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Linke erfolgreich bei Türkei-Debatte im Europarat

Vom 20. - 24. Juni 2016 fand die dritte Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarats statt, welche sich aus Abgeordneten der nationalen Parlamente von insgesamt 47 europäischen Staaten zusammensetzt. Ziele der Parlamentarischen Versammlung sind der Schutz der Menschenrechte, der demokratischen Grundsätze sowie der Rechtsstaatlichkeit.

Im Mittelpunkt der Sitzungswoche stand die Debatte um den Post-Monitoring-Bericht „The functioning of democratic institutions in Turkey“, welcher am 22. Juni 2016 abgestimmt wurde.

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Im Europarat: Veranstaltung zu den Verhandlungen zwischen Öcalan und der türkischen Regierung

In dieser Sitzungswoche des Europarates veranstaltete die Internationale Initiative "Freiheit für Abdullah Öcalan - Frieden in Kurdistan" mit Unterstützung der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken ein "Side Event" zu den Verhandlungen zwischen der türkischen Regierung und Abdullah Öcalan zur Lösung der kurdischen Frage in der Türkei.

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Andrej Hunko, MdB 2017