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Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Mündliche Frage zur Rettung von Schiffbrüchigen im Mittelmeer im Rahmen der EU-Missionen Triton und EUNAVFOR MED vom 14. bis 17. April 2017

Wie viele Personen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der EU-Missionen Triton und EUNAVFOR MED am Osterwochenende (14. bis 17. April 2017) im Mittelmeer erst dann an Bord genommen, nachdem diese von privaten Rettungsorganisationen gerettet worden waren (bitte dazu auch mitteilen, wie viele schiffbrüchige Personen direkt an Bord genommen wurden), wozu die Hilfsorganisationen schwere Vorwürfe unter anderem gegen die Grenzagentur Frontex erheben (https://twitter.com/MSF_Sea/status/854573272184311809), und welche Anstrengungen unternimmt die Europäische Union, die Schiffe der genannten Missionen näher an libyschen Hoheitsgewässern operieren zu lassen, da dort nach meiner Kenntnis derzeit die meisten Notrufe zu verzeichnen sind?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Ralf Brauksiepe:

Am 15. April 2017 wurden durch den deutschen Tender RHEIN insgesamt 1 181 in Not geratene Personen gerettet und nach Catania in Italien verbracht. Dabei wurden 723 Personen von den selbst in Seenot geratenen Schiffen der Privatorganisationen „Sea Eye“ und „Jugend Rettet“ übernommen.

Weitere 458 Personen wurden durch den Tender RHEIN direkt aus Seenot gerettet.

Der Bundesregierung liegen keine Informationen darüber vor, wie viele Personen im Rahmen der von der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex koordinierten Operation Triton im Zeitraum vom 14. bis zum 17. April 2017 im Mittelmeer an Bord genommen wurden. Entsprechende Zahlen werden durch Frontex nicht veröffentlicht.

Die Agentur stellt in ihrem Berichtswesen jedoch Gesamtzahlen der irregulären Einreisen im Operationsraum des zentralen Mittelmeeres dar. Nach diesen Berichten wurden im Zeitraum vom 14. bis zum 17. April 2017 3 926 Personen registriert. Die Zahlen der aufgegriffenen bzw. aus Seenot geretteten Personen beziehen sich dabei auf Feststellungen bzw. Seenotrettungen aller im zentralen Mittelmeer eingesetzten Akteure.

Die Positionierung der im Rahmen von EUNAVFOR MED Operation Sophia sowie Triton operierenden Schiffe leitet sich aus den zu erfüllenden Aufgaben ab. Nach Kenntnis der Bundesregierung ist es derzeit nicht beabsichtigt, die Aufgaben von EUNAVFOR MED Operation Sophia sowie Triton zu verändern. 

Plenarprotokoll 18/230

Andrej Hunko, MdB 2017