Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko

Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) wird sich von Samstag bis Mittwoch zu politischen Gesprächen in der Ukraine aufhalten.

Zunächst wird er am Sonntag an einer Konferenz unter dem Titel „Die Linke und der Maidan“ teilnehmen. Im Rahmen der von der Rosa-Luxemburg-Stiftung geförderten Konferenz kommen Aktivist/innen aus der Ukraine sowie Vertreter/innen linker Organisationen und Parteien aus der EU und aus Russland zu Debatten zusammen.

„Gerade in der aktuellen Situation ist mir der direkte Austausch mit Linken in der Ukraine besonders wichtig. Angesichts der immer wiederkehrenden Angriffe auf linke Aktivist/innen sowie Strukturen der Kommunistischen Partei durch Faschist/innen will ich meine Solidarität mit den Betroffenen zum Ausdruck bringen“, so Hunko.

Ab Montag nimmt Andrej Hunko an einer Delegationsreise des EU-Ausschusses des Bundestags teil. In Kiew sind dabei Gespräche mit Vertretern der De-facto-Regierung vorgesehen, darunter der Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk und Außenminister Andrij Deschtschyzja. Weitere Gespräche sind mit Mitgliedern des Parlaments, mit Maidan-Aktivist/innen sowie mit dem Politiker Witali Klitschko von der UDAR-Partei geplant.

Im Rahmen der Delegation ist auch eine Reise nach Donezk im Osten der Ukraine vorgesehen, um sich ein Bild von der derzeit angespannten Lage in der Region zu machen. Geplant sind unter anderem Treffen mit der OSZE-Mission im Land, mit dem Gouverneur des Donezker Oblasts, Serhij Taruta, mit Vertreter/innen von Nichtregierungsorganisationen sowie mit dem Oligarchen Rinat Achmetow.

Bezüglich der Darstellung in einer Pressemitteilung des Bundestages, Ziel der Reise sei es „Unterstützung für die Regierung der Ukraine (…) zu signalisieren“ erklärt Andrej Hunko:

„Mein Ziel ist definitiv nicht, die De-facto-Regierung zu unterstützen, deren Legitimität äußerst umstritten ist. Es geht mir bei der Reise darum, mir ein Bild von der komplexen Lage zu machen und nach Lösungen für die verfahrene Situation zu suchen. Sich in diesem Zusammenhang auf die Seite der Übergangsregierung zu stellen, ist kontraproduktiv. Wichtig ist stattdessen die Rückkehr zu demokratischen Prinzipien und die Berücksichtigung der Interessen aller Menschen des Landes – auch der Ostukraine. Statt auf weitere Eskalation muss auf einen Ausgleich mit Russland gesetzt werden.“

Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko