Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko

„Die Bundesregierung treibt die Anschaffung von bewaffneten Drohnen mit allen Mittel voran. Das Verteidigungsministerium drückt sich dabei um Angaben zur möglichen Bewaffnung. Diese als ‚Effektoren‘ zu bezeichnen halte ich für eine zynische Verniedlichung der todbringenden Killerdrohnen“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko anlässlich einer entsprechenden Antwort des Verteidigungsministeriums.

Die Bundesregierung ist an der Entwicklung einer bewaffnungsfähigen EU-Drohne beteiligt. Bis zu deren Serienreife sollen Kampfdrohnen der MALE-Klasse geleast werden. Laut der Antwort ist der Beschaffungsprozess mit dem US-Hersteller der Drohne „Reaper“ („Sensenmann“) am weitesten fortgeschritten. So habe es bereits etliche Treffen gegeben, an denen außer den Luftwaffen beider Länder auch die Deutsche Botschaft teilnahm.  Dabei wurden auch Fragen der Zulassbarkeit besprochen. Als Subunternehmer soll die Firma RUAG Verfahren hierfür untersuchen.

Andrej Hunko weiter:

„Nach mehrmaliger Nachfrage äußert sich die Bundesregierung erstmals zu den Aufhängepunkten der deutschen Kampfdrohnen. Demnach sollen sowohl angetriebene als auch nicht angetriebene ‚Luft-Boden-Effektoren‘ eingesetzt werden. Auch könnten Laser installiert werden, um Ziele für das Bombardement durch andere Flugzeugen oder Drohnen zu markieren.

Früher hatte die Bundesregierung die tödlichen Raketen als ‚Wirkmittel‘ verharmlost. Heute ist die Rede von ‚Effektoren‘ - diesen Begriff kenne ich nur aus der Biochemie. So bleibt die Antwort wie gewohnt ausweichend. Ich gehe davon aus, dass die Drohne Lenkflugkörper, Mehrzweckbomben oder andere Munitionsbehälter transportieren soll. Sogar der Abwurf von Kernwaffen wäre möglich.

Die angebliche ‚gesellschaftliche Debatte‘ vor der Anschaffung von Kampfdrohnen war eine Täuschung. Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung weiterhin auf, sich für eine internationale Drohnenkonvention mit einer Ächtung dieser Waffen einsetzen“.

Download der Antwort auf die Kleine Anfrage „Kampfdrohnen der Bundeswehr“: http://www.andrej-hunko.de/start/download/doc_download/621-kampfdrohnen-der-bundeswehr 

Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko