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Pressemitteilungen von Andrej Hunko

Andrej Hunko beobachtet Parlamentswahlen in Georgien

Vom heutigen Mittwoch bis Sonntag wird der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) als Teil einer Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates nach Georgien reisen, um die Parlamentswahlen am Samstag zu beobachten. Bereits im September war der Europapolitische Sprecher der Linksfraktion Teil einer Vorab-Delegation nach Georgien, die die Situation vor den Wahlen beobachtete.

In den 1990er und 2000er Jahren war es in Georgien im Kontext von Wahlen wiederholt zu starker Gewalt gekommen. Dies hat sich bislang trotz einiger Zwischenfälle deutlich verringert. Dieser Eindruck bestätigte sich auch bei der Delegationsreise im September. Die Delegation sprach davon, dass die Bedingungen für demokratische Wahlen gegeben sind.*

Nach einem vorbereitenden Konferenztag der Europarats-Delegation gemeinsam mit der ODIHR-Delegation der OSZE wird Andrej Hunko nach Batoumi reisen, wo er am Samstag den Ablauf der Wahlen beobachten wird. Die Stadt liegt in der autonomen Teilrepublik Adscharien an der Grenze zur Türkei. Während Georgien sich im Zusammenhang mit den abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien vor allem im Konflikt mit Russland befindet, versucht in Adscharien die Türkei Einfluss zu nehmen. Mit einem im Juli in Kraft getretenen Assoziierungsabkommen hat die EU wiederum ihr geopolitisches Interesse an der Kaukasus-Republik untermauert.

Für Gespräche steht Herr Hunko gern zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich in diesem Fall an das Berliner Bundestagsbüro.

* Siehe http://assembly.coe.int/nw/xml/News/News-View-EN.asp?newsid=6302&cat=31

Andrej Hunko, MdB 2017