Deutsche Ermittler können Herausgabe von Cloud-Daten aus den USA anfordern und umgekehrt

Details: Erstellt am Donnerstag, 23. Mai 2013 12:23; Geschrieben von Büro Andrej Hunko

Andrej Hunko in türkischer Presse vom 19.03.2013

Andrej Hunko in türkischer Presse vom 19.03.2013.

Details: Erstellt am Donnerstag, 23. Mai 2013 12:17; Geschrieben von Büro Andrej Hunko

Andrej Hunko in türkischer Presse vom 12.03.2013

Andrej Hunko in türkischer Presse vom 12.03.2013.

Details: Erstellt am Donnerstag, 23. Mai 2013 12:11; Geschrieben von Büro Andrej Hunko

Andrej Hunko in ukrainischer Presse vom 24.01.2013

Andrej Hunko in ukrainischer Presse vom 24.01.2013.

Details: Erstellt am Donnerstag, 23. Mai 2013 12:04; Geschrieben von Büro Andrej Hunko

Völlig ferngelenkt schwebt die Drohne und über unseren Wipfeln ist ewige Ruh!

Interview mit freie-radios.net über den möglichen Einsatz von Drohnen im Gebiet der BRD, z.B. zur Überwachung von Demonstrationen oder zur Grenzüberwachung.

Details: Erstellt am Dienstag, 21. Mai 2013 15:51; Geschrieben von Büro Andrej Hunko

Island: Mangelnde Konfliktbereitschaft rächt sich

Dokumentation eines Artikels von Andrej Hunko in der "Solidarität - Sozialistische Zeitung"

Der isländische Weg galt vielen Linken in Europa als Vorbild in der Krise - in Teilen auch für mich. Der Rechtsruck bei den Wahlen im April ist eine schwere Niederlage für die sozialdemokratisch-linksgrüne Regierung. Trotz vieler positiver Entwicklungen ist die linkeste Regierung während der Krise in Europa an ihrer mangelnden Konfliktbereitschaft mit den internationalen Kreditgebern und der EU gescheitert. Insbesondere die Zustimmung zum Icesave-Deal und die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zur EU haben der isländischen Rechten den Raum für populistische Kampagnen eröffnet, die letztlich griffen.

Details: Erstellt am Freitag, 03. Mai 2013 12:18; Geschrieben von Büro Andrej Hunko

Die CDU will Ungarn in Ruhe lassen

Interview mit Radio Dreyeckland Freiburg vom 30. April zu der Empfehlung des zuständigen Ausschusses der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, ein Monitoringverfahren zu Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechten in Ungarn einzuleiten.

Details: Erstellt am Montag, 15. April 2013 09:58; Geschrieben von Büro Andrej Hunko

„Pleiten, Pech und Pannen?“

Aachens Linke debattiert über die NSU-Mordserie

Von Michael Klarmann

Aachen. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken, spricht von einem „Sumpf“ aus Neonazis, dem „Inlandsgeheimdienst“ Verfassungsschutz (VS) und Sicherheitsbehörden. Neonazi-Terroristen des NSU konnten schließlich jahrelang morden. Jelpke glaubt angesichts des Schreddern von Akten, die Behörden seien „gar nicht gewillt“ aufzuklären. Überdies sei der VS „gänzlich ungeeignet“ zur Bekämpfung des Rechtsextremismus, er gehöre aufgelöst.

Weiterlesen auf aachener-nachrichten.de (kostenpflichtig)

Details: Erstellt am Dienstag, 09. April 2013 11:33; Geschrieben von Büro Andrej Hunko

Andrej Hunko in Griechischer Presse vom 20.03.2013

Details: Erstellt am Montag, 06. Mai 2013 12:31; Geschrieben von Büro Andrej Hunko

Waffen des Fortschritts

Kampfdrohnen entzweien die Gemüter

Der Verteidigungsminister will sogenannte Kampfdrohnen für die Bundeswehr - die Linksfraktion lehnt das kategorisch ab. Die Koalitionsfraktionen sehen zwar durchaus Vorteile im Einsatz solcher unbemannter Flugsysteme, wollen aber eine breite Diskussion über die Rahmenbedingungen ihres Einsatzes. Und auch SPD und Grüne fordern diese Debatte vor einer möglichen Anschaffung ein. So präsentierte sich die politische Gemengelage am vergangenen Donnerstag in einer von der Linksfraktion beantragten Aktuellen Stunde. Bislang verfügt die Bundeswehr nur über unbewaffnete Aufklärungsdrohnen.

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Details: Erstellt am Montag, 06. Mai 2013 12:35; Geschrieben von Büro Andrej Hunko

Deutsche Ermittler können Herausgabe von Cloud-Daten aus den USA anfordern und umgekehrt

Von Andrea Jonjic

Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Andrej Hunko und der Fraktion Die Linke geht hervor, dass deutsche Ermittler in US-amerikanischen Cloud-Diensten suchen und Inhalte beschlagnahmen können. Ausländische Ermittler können umgekehrt über das G8 24/7 Netzwerk ebenfalls eine Sicherung und Herausgabe von Cloud-Daten ersuchen.