20100520_014.jpg

Katalonien: Die EU-Eliten schweigen zu Gewalt und Entdemokratisierung- Im Gespräch mit Andrej Hunko

"Vor wenigen stimmte die Mehrheit der katalanischen Bevölkerung für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien, am Wahltag versuchte die spanische Polizei in Katalonien mit massiver Gewalt das Referendum zu unterdrücken. Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linken, war als einziger deutscher Parlamentarier vor Ort wir sprachen mit ihm über die Gewalt der Polizei, die internationalen Reaktionen und die Haltung der katalanischen, spanischen und internationalen Linken."

Weiterlesen auf diefreiheitsliebe.de

»Tagesgeschäft aller Dienste auf der Welt«

Russische Hacker sollen Wahlkampf angegriffen haben. Das ist zwar Quatsch, aber die Falschmeldung ist im Umlauf. Ein Gespräch mit Andrej Hunko. »Viele Experten sind sich aber einig, dass die Herkunft von Cyberangriffen nicht nach dem Prinzip »Cui bono?« – »Wem nützt es?« – analysiert werden darf. Denn sie können auch ausgeführt werden, um andere Pläne oder Attacken zu verschleiern. Genauso können durch das gezielte Hinterlassen digitaler Spuren falsche Fährten gelegt werden.« – Andrej Hunko, MdB, Die Linke

Weiterlsen auf jungewelt.de

Katalanisches Unabhängigkeitsreferendum: Wie geht es weiter?

"Nach der uneindeutigen Rede des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont fordert der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy Klarheit: Ist nun die Unabhängigkeit ausgerufen worden oder nicht? Im Falle eines Ja könnte der „nukleare“ Artikel 155 eingesetzt werden. Die Suche nach einem geeigneten Mediator geht weiter."

Weiterlesen auf de.sputniknews.com

Katalonien: „Ich rechne heute nicht mit einer Eskalation“

"Der Europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion „Die Linke“, Andrej Hunko, geht nicht davon aus, dass der katalanische Regionalregierungschef Puigdemont heute einseitig die Unabhängigkeit Kataloniens ausrufen wird. Im SWR2-Tagesgespräch sagte Hunko, Puigdemont werde eher Raum für eine Mediation lassen. Diese Chance müsse dann aber ergriffen werden. Die Äußerungen von EU-Kommissionschef Juncker seien allerdings ein „ziemlicher Schulterschluss mit der spanischen Regierung“ gewesen. Als Vermittler käme hier deshalb eher der Europarat in Frage."

Weiterlesen und Anhören auf swr.de

Die neue Offenheit der Geheimdienste

"Dabei hat sein Kollege Maaßen einräumen müssen, dass die befürchteten Cyber-Angriffe und Desinformationskampagnen im Bundestagswahlkampf ausgeblieben sind. Die Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken zählte nur Angriffsversuche auf Parteien und parteinahe Stiftungen auf, die bereits Monate zurücklagen. Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko hält die Geheimdienst-Warnungen für "Kaffeesatzleserei"."

Weiterlesen auf abendblatt.de

Nach Verhaftungswelle in Queer-Szene: Polizeikooperation mit Ägypten endlich stoppen!

"Wie viele Bürger- und Menschenrechtsverletzungen braucht es noch, damit die Bundesregierung ihre Unterstützung für das Regime in Ägypten einstellt? Zur Bekämpfung von ,Extremismus' arbeitet insbesondere das Bundeskriminalamt eng mit der ägyptischen Nationalen Sicherheitsbehörde zusammen. Dabei handelt es sich um einen Geheimdienst mit Polizeibefugnissen, der nun gegen die Queer-Szene in Kairo vorgeht. Die Bundesregierung ist deshalb mitschuldig an den Massenverhaftungen", kritisiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Weiterlesen auf scharf-links.de

Unabhängigkeitserklärung, nur wie?

Der Ton wird immer schärfer, Spanien droht dem katalanischen Regierungschef mit einem "Maßnahmenpaket" Ganz Katalonien, ganz Spanien und Europa warten gespannt auf den Auftritt von Carles Puigdemont im katalanischen Parlament am frühen Abend. Vor der Rede des katalanischen Ministerpräsidenten steigt die Spannung. Das Parlament ist abgesperrt, Hubschrauber kreisen über der Stadt, mehr als 1000 Journalisten aus aller Welt sind akkreditiert. Übertragungswagen wurden um das Parlament herum in Stellung gebracht. Über den Inhalt der Rede sickert nichts nach außen. Viele in Katalonien hoffen und viele in Spanien befürchten, dass Puigdemont die Unabhängigkeit erklärt.

Weiterlesen auf heise.de

Bundestag: Niemand will neben der AfD sitzen ++ NRW: Laschet ist zufrieden mit Bilanz ++ Die Linke: Initiative gegen Gummigeschosse

Niemand will neben der AfD sitzen Knapp drei Wochen vor der ersten Sitzung des neuen Bundestages am 24. Oktober ist die Sitzordnung im Parlament für die nächsten vier Jahre strittig. Bei einem Treffen des sogenannten Vor-Ältestenrates mit Vertretern aller sechs Fraktionen wurde zunächst keine abschließende Einigung erzielt. Klar scheint zu sein, dass die AfD im Plenum ganz rechts sitzt. Offen ist aber, wer daneben seinen Platz haben soll. Die FDP lehnt dies ab und will im Plenarsaal nicht halb rechts sitzen, sondern in der Mitte.

Weiterlesen auf welt.de

Expertenteams: "Gut geplante militärähnliche Operation" in Katalonien

Während Katalonien weiter auf Dialog und Vermittlung setzt, werden die Drohungen aus Spanien immer schärfer Erwartet wurde, dass der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont am späten Mittwoch bei seiner Regierungserklärung die Endergebnisse des Referendums vom Sonntag bekanntgeben würde. Weit gefehlt. Statt das Zeitfenster von 48 Stunden zur Erklärung der Unabhängigkeit aufzumachen, wie im Referendumsgesetz vorgesehen, setzte Puigdemont weiter auf Dialog und einen "Vermittlungsprozess" im Konflikt mit Spanien: "Frieden, Dialog und Abkommen sind Teil unserer Kultur, doch wir haben niemals eine Antwort vom Staat erhalten und das ist eine große Verantwortungslosigkeit", klagte er.

Weiterlesen auf heise.de

Bundesregierung bestätigt: Keine Cyber-Angriffe auf Bundestagswah

„Entgegen der Propaganda deutscher Geheimdienste hat es keine Cyberangriffe auf die Bundestagswahl gegeben. Dies bestätigt das Bundesinnenministerium auf meine Anfrage. Der letzte Sicherheitsvorfall liegt demnach sechs Monate zurück“, erklärt der europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Weiterlesen auf deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Andrej Hunko, MdB 2017