Pressespiegel
"Die Zahlen gehen aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Abgeordneten Andrej Hunko hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Darin werden erstmals die Kosten der 53 Bundeswehreinsätze im Ausland seit 1992 aufgelistet, die vom Bundestag oder vom Kabinett beschlossen wurden – soweit sie überhaupt noch ermittelbar sind. Bei den Kosten handelt es sich um Zusatzausgaben speziell für die Einsätze, etwa für Transport, Aufbau und Unterhaltung von Feldlagern oder auch Zulagen für die Soldaten."
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"Die Zahlen gehen aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Abgeordneten Andrej Hunko hervor. Darin werden erstmals die Kosten der 53 Bundeswehreinsätze im Ausland seit 1992 aufgelistet, die vom Bundestag oder vom Kabinett beschlossen wurden – so weit sie überhaupt noch ermittelbar sind. Bei den Kosten handelt es sich um Zusatzausgaben speziell für die Einsätze, etwa für Transport, Aufbau und Unterhaltung von Feldlagern oder auch Zulagen für die Soldaten."
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"Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und Mitglied des Europarates, erklärte am Dienstag, das EGMR-Urteil sei »ausgesprochen wichtig und begrüßenswert«. Der Linke-Politiker erwarte »von der Türkei nun die Freilassung von Selahattin Demirtas in den nächsten Tagen«. Denn Ankara sei »als Mitglied des Europarates verpflichtet, die Urteile umzusetzen«, so Hunko."
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"Der europapolitische Sprecher der Linksfraktion Andrej Hunko forderte «die Freilassung von Selahattin Demirtas in den nächsten Tagen». Die frühere Parteichefin der Grünen, Claudia Roth, sagte der Deutschen Presse-Agentur, das Urteil zeige, dass die türkische Justiz ihre Unabhängigkeit an die AKP-Regierung abgegeben habe. «Das ist ein weiterer Grund, eben nicht auf eine Normalisierung mit der Türkei zu setzen, sondern auch das deutsche Verhältnis zu Ankara grundlegend zu überdenken», forderte sie."
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"Der europapolitische Sprecher der Linksfraktion Andrej Hunko forderte «die Freilassung von Selahattin Demirtas in den nächsten Tagen». Die frühere Parteichefin der Grünen, Claudia Roth, sagte der Deutschen Presse-Agentur, das Urteil zeige, dass die türkische Justiz ihre Unabhängigkeit an die AKP-Regierung abgegeben habe. «Das ist ein weiterer Grund, eben nicht auf eine Normalisierung mit der Türkei zu setzen, sondern auch das deutsche Verhältnis zu Ankara grundlegend zu überdenken», forderte sie."
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"Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko erklärt zum Urteil des EGMR zu dem kurdischen Politiker Selahattin Demirtaş, dass die Türkei zur Umsetzung der Straßburger Urteile verpflichtet ist."
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"In Israel auf dem Militärflugplatz Tel Nof und dem Luftwaffenstützpunkt Ein Shemer sollen in Kürze Soldaten an den umstrittenen, bewaffnungsfähigen „Heron-TP“-Drohnen ausgebildet werden. Von dort kehrte der Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion im deutschen Bundestag, Tobias Pflüger, am Freitag zurück. Zusammen mit seinem Bundestagskollegen Andrej Hunko war er dort, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen. Denn eine Korruptionsaffäre rund um den israelischen Drohnenhersteller Israel Aerospace Industries (IAI) und die mutmaßlich geplante Bewaffnung sowie allein die Beschaffung der unbemannten Fluggeräte sorgen für heftige Kritik seitens der Opposition."
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"Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Die Linke) hat diese Pressemitteilung zum Anlass genommen und in einer kleinen Anfrage die Bundesregierung nach Details zu Löschung von möglichen Terrorpropaganda-Inhalten bei Telegram gefragt und zugleich aktuelle Informationen rund um das EU-Internet-Forum erhalten."
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"Auch Andrej Hunko von der Linkspartei zeigt sich alarmiert: „Die Kommission plant jetzt einen Gesetzesvorschlag, um die Internetfirmen zu noch mehr und schnelleren Löschungen zu zwingen. Wir lehnen das ab, denn die geforderten Uploadfilter für unerwünschtes Material stellen einen nie dagewesenen Eingriff in die Freiheit des Internet dar“, so Hunko auf Anfrage von BuzzFeed News."
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"Linke und Grüne im Bundestag kritisierten dieses Vorgehen. So schreibt Andrej Hunko von der Linksfraktion, der die Kleine Anfrage eingereicht hatte, auf Anfrage von BuzzFeed News, er finde es 'hochproblematisch, denn allen Löschaktionen (...) gingen keine richterlichen Beschlüsse voraus.'"
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