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Seçim gözlemcisi: 'Türkiye'de ne işiniz var' dediler

"Avrupa Konseyi seçim gözlemciler heyeti üyesi Andrej Hunko, davet ve resmi kimliğe rağmen Diyarbakır ve Mardin'de çalışmalarının polis tarafından engellendiğini öne sürdü. Hunko DW Türkçe'nin sorularını yanıtladı: Türkiye'nin de üyesi bulunduğu Avrupa Konseyi Parlamenter Meclisi'nin referandum için Türkiye'ye gönderdiği 23 kişilik heyette yer alan Alman Sol Parti milletvekili Andrej Hunko, Diyarbakır ve Mardin'deki seçim gözlem çalışmalarının polis tarafından engellendiğini açıkladı. Türk hükümetinin daveti ve üzerlerindeki resmi kimliğe rağmen sandıktan uzaklaştırıldıklarını belirten Hunko, Avrupa Konseyi'nin müdahalesi üzerine görevlerine dönebildiklerini söyledi."

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Die neue Türkei - Ein Referendum und seine Folgen

"Eines ist sicher: Nach diesem Referendum hat Recep Tayyip Erdogan sein Land endgültig gespalten. In mindestens drei Fraktionen. Eine ist die große Fraktion seiner Anhänger, die ihm womöglich in jede Staats- und Regierungsform folgen würden. Ihr entgegen stehen diejenigen, die mit Nein gestimmt haben. Und ein dritter Teil der türkischen Gesellschaft sind die schon jetzt von allen Bürgerrechten Entfernten, in die Gefängnisse und Lager gepferchten Regimegegner, die von Erdogan und seiner Regierung zu Terroristen erklärt wurden."

Weiter auf ardmediathek.de

 

Hunko: Mühürsüz oyları açıklayacaklarına beni tartışıyorlar

"16 Nisan başkanlık referandumu sırasında Avrupa Güvenlik ve İşbirliği Teşkilatı (AGİT) adına Bölge illerinde referandumu gözlemleyen Avrupa Konseyi Parlamenterler Meclisi Üyesi Andej Hunko seçim ihlalleri, hazırlanan rapor ve kendisine yönelik yürütülen karalama kampanyası hakkında Evrensel’in sorularını yanıtladı. Hunko, “Referandumun özgür ve adil yapıldığını söyleyemem” dedi."

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"Ich habe noch nie erlebt, dass eine Wahlbeobachtung von der Polizei so behindert wurde"

"Erdogan hat sein Präsidialsystem vom Volk mit knapper Mehrheit genehmigt bekommen. Aber sollte er wirklich den WählerInnen danken und nicht viel mehr der Wahlkommission, die beim Beginn der Auszählung urplötzlich eine umstrittene Entscheidung traf? Radio Dreyeckland sprach mit dem Bundestagsabgeordneten, Andrej Hunko (Die Linke)."

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Für Wahlbeobachter war Referendum "weder frei noch fair"

"Stefan Schennach und Mechthild Rawert haben die Abstimmung in der Türkei begleitet. Was sie erlebt haben, "hinterlässt einen faden Nachgeschmack". Die Leiterin der Mission beklagt eine "massive Einschüchterung". Für den Wahlbeobachter Stefan Schennach gibt es keine Zweifel: Die Abstimmung in der Türkei am Sonntag über die Einführung des Präsidialsystems war "weder frei noch fair". Der österreichische Sozialdemokrat war für den Europarat gemeinsam mit dem Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko im südanatolischen Diyarbakir und Mardin nahe der syrischen Grenze unterwegs. Was sie dort erlebt haben, sagt er, "hinterlässt einen ganz faden Nachgeschmack"."

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Türkische Regierung verlängert Ausnahmezustand

"Der deutsche Wahlbeobachter des Europarats, Andrej Hunko, berichtet, die Wahl habe in den Kurdengebieten in einer "Atmosphäre massiver Bedrohung" stattgefunden. "Ein schwer bewaffnetes Polizeiaufgebot mit Gewehren,Maschinenpistolen und einem gepanzerten Wagen mit laufendem Motor" habe den Weg zu einem Wahllokal versperrt, sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post."

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Diese Einblicke eines Wahlbeobachters sprechen Bände

"Die türkische Opposition will das Referendum annullieren lassen, die Regierung lässt Kritik an sich abprallen. Ein deutscher Wahlbeobachter hält die Abstimmung für „weder frei noch fair“ – und liefert Beispiele. Auf die internationale Kritik folgt nun deutsche: Der offizielle deutsche Wahlbeobachters Andrej Hunko spricht nach dem knappen Sieg beim Verfassungsreferendum in der Türkei von einer „Atmosphäre massiver Bedrohung“ in den Kurdengebieten."

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De Maizière: Vorwurf der Unregelmäßigkeiten bei Referendum klären

"Nach dem knappen Votum der Türken für das umstrittene Präsidialsystem erwartet die Bundesregierung von Ankara, dass Hinweise auf Unregelmäßigkeiten beim Referendum schnell geprüft werden. "Jetzt muss rasch Klärung darüber hergestellt werden, ob die Abstimmung fair und sauber abgelaufen ist", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière der "Rheinischen Post". Soweit man derzeit in der Türkei überhaupt davon sprechen könne. Der offizielle deutsche Wahlbeobachter Andrej Hunko sagte, das Referendum fand in den Kurdengebieten in einer "Atmosphäre massiver Bedrohung" statt."

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Trump gratuliert Erdogan

"Nach Einschätzung des offiziellen deutschen Wahlbeobachters für den Europarat, Andrej Hunko, habe das Referendum in den kurdischen Gebieten des Landes in einer "Atmosphäre massiver Bedrohung" stattgefunden. Angesichts der massiven Einschränkungen des Nein-Lagers und angesichts der Bedingungen des Ausnahmezustands könne "weder von freien noch von fairen Wahlen" gesprochen werden."

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De Maizière fordert Türkei zur Klärung der Vorwürfe auf

"Vor allem in den kurdischen Gebieten habe das Referendum in einer Atmosphäre massiver Bedrohung stattgefunden; potenzielle Nein-Sager seien weggesperrt worden, kritisierte der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Linke), der sich als offizieller Beobachter in der Türkei aufhielt: "Angesichts der Einschränkungen und der Bedingungen des Ausnahmezustandes kann weder von freien noch von fairen Wahlen gesprochen werden." Die türkische Regierung nannte die internationale Kritik "inakzeptabel"."

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Andrej Hunko, MdB 2017