Pressespiegel
"Немецкие органы безопасности все чаще отслеживают местонахождение подозреваемых преступников с помощью "тихих СМС". Оппозиция обвиняет спецслужбы в "цифровом шпионаже"."
Weiterlesen auf dw.com
Laut Medien verschicken Verfassungsschutz und BKA immer häufiger stille SMS, um Verdächtige zu orten. Für die Linke ist die "digitale Spitzelei" kaum zu kontrollieren.
Der Linke-Abgeordnete Andrej Hunko, der die Kleine Anfrage gestellt hatte, zeigte sich dem Handelsblatt gegenüber beunruhigt. "Handys sind zum Telefonieren da, nicht um deren Besitzer heimlich zu verfolgen." Das Vorgehen der Behörden vermindere das Vertrauen in die digitale Privatsphäre immens. Außerdem sei dir "digitale Spitzelei" kaum kontrollierbar.
weiterlesen auf zeit.de
„Die EU-Militärmission EUNAVFOR MED im Mittelmeer ist eine Farce. Zur Schleuserbekämpfung zeigt sie keine Erfolge, auch den Öl- und Waffenschmuggel kann sie nicht kontrollieren. In Wirklichkeit dient die Präsenz europäischer Kriegsschiffe vor Libyen einer umfassenden Militarisierung der Grenzüberwachung. Geflüchtete haben kaum eine Lobby, deshalb werden sie zu den Versuchskaninchen“, kritisiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion Andrej Hunko.
weiterlesen auf africa-live.de
Europa unterstützt libysche Stellen mit polizeilichen, geheimdienstlichen und militärischen Informationen zur Flüchtlingsbewegung in größerem Umfang als bislang vermutet.
Der Linken-Europapolitiker sieht dahinter eine "umfassende Militarisierung der Grenzüberwachung". Lybische Behörden sollten nun Aufklärungsdaten aus EU-Missionen erhalten. "Die enge Kooperation mit der libyschen Küstenwache soll Geflüchtete noch vor der Überfahrt über das Mittelmeer abfangen", erklärt Hunko. Dabei sei die libysche Küstenwache "für ihre Brutalität berüchtigt".
weiterlesen auf rp-online.de
"Der Linken-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko kritisierte die Zunahme der Schusswaffen und forderte: 'Dieser Entwicklung müssen wir gegensteuern, denn mehr Waffen führen zu mehr Unsicherheit.' Das sehe man etwa in den USA. Der Linken-Abgeordnete sagte: 'Wir fordernRestriktionen, etwa höhere Hürden für Waffenbesitzkarte und Waffenschein.'"
Weiterlesen auf wirtschaft.com
"Die Partei Die Linke hat eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, die Hilfslieferungen an Menschen in den selbsternannten Volksrepubliken in der Ostukraine betrifft. Die Antwort der Regierung bestätigt nun, dass humanitäre Lieferungen erlaubt sind und nicht behindert werden sollen – allerdings nur, wenn sie über die Ukraine erfolgen."
Weiterlesen auf sputniknews.com
"Die Zahl der nicht registrierten Waffen liegt Schätzungen zufolge weit über der Zahl der angemeldeten Waffen. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko kritisierte die Zunahme der Schusswaffen. Hunko forderte: „Dieser Entwicklung müssen wir gegensteuern, denn mehr Waffen führen zu mehr Unsicherheit.“ Das sehe man etwa immer wieder in den USA, die beim Pro-Kopf-Waffenbesitz auf Platz eins der Industrieländer liegen und wo es viel mehr Tote durch Schussverletzungen gibt. Der Linken-Abgeordnete sagte: „Wir fordern Restriktionen, etwa höhere Hürden für Waffenbesitzkarte und Waffenschein.“"
Weiterlesen auf noz.de
"Pflüger erinnerte daran, dass Liebknecht „eindeutig gegen Krieg war, auch in einer Situation, als die Stimmung völlig anders war“. Es sei eine Tradition, auf die er sich gerne berufe und weshalb er auch als Parteivizevorsitzender mitlaufe, wie er betonte. Er wolle mit seinen Fraktionskollegen Andrej Hunko einen Antrag stellen, dass seine Partei die Demo wieder offiziell unterstützt. Das geschieht seit etwa dem Jahr 2000 nicht mehr."
Weiterlesen auf sputniknews.com
"Die Linkspartei sieht die Überlegungen der Bundeswehr kritisch. Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko etwa befürchtet, dass sich der Bestand an Drohnen von derzeit rund 800 Systemen in naher Zukunft deutlich erhöhe: "Sorge bereitet mir auch die zunehmende Robotik", so Hunko. Die Hubschrauberdrohnen flögen zudem autonom oder teilautonom. "Dies bestätigt unsere Kritik, dass die Kriegsführung mit unbemannten Systemen auch zu mehr Automatisierung kriegerischer Handlungen führt", sagt Hunko."
Weiterlesen auf tagesschau.de
"Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko sprach von einem „massiven Konjunkturprogramm für die europäische Rüstungs- und Überwachungsindustrie“. Auch „die Trainings tunesischer Behörden an deutschen Körperscannern werden Geld in die Kassen deutscher Konzerne spülen“, von denen „vor allem europäische Rüstungskonzerne profitieren“, sagt Hunko."
Weiterlesen auf tagesspiegel.de