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Aktuelles

Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart

Konferenz und Podiumsdiskussion der Linksfraktion mit internationalen Gästen, 23. September 2016
Energieforum, Stralauer Platz 34, 10243 Berlin

europa konferenz sept 2016Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen – besonders der deutschen – und der EU-Institutionen hat Armut und soziale Ungleichheit in der EU sowie die ökonomischen Ungleichgewichte vergrößert, die die Existenz der Eurozone bedrohen. Seit langem verlieren die EU und das Projekt der EU-Integration das Vertrauen der Menschen. Dies hat sich infolge der Flucht- und Migrationsbewegungen weiter zugespitzt. Zunehmende nationalistische Töne in öffentlichen Debatten, Wahlerfolge rechter und rechtsextremer Parteien sind ein Ausdruck dieser politischen Krise. Seit dem »Brexit-Referendum« in Großbritannien scheint sogar ein Auseinanderbrechen der EU möglich.

DIE LINKE ist überzeugt: Um ein soziales, demokratisches und friedliches Europa zu verwirklichen und den Rückfall in Nationalismen abzuwehren, ist ein grundlegender Neustart der EU nötig. Die Krisenursachen liegen tief und sind teilweise auf die Vertragsgrundlagen der EU und die Konstruktion ihrer Institutionen zurückzuführen. Daher ist eine Verständigung der europäischen Linken nötig:

Wie soll ein linker Neustart aussehen? Welche konkreten Alternativen hat die Linke? Welche politischen Strategien versprechen Erfolg, und mit welchen Akteur*innen kann die Linke ein anderes, besseres Europa erkämpfen? Darüber will die Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Vertreter*innen linker Parteien, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft auf der Konferenz diskutieren. 

Achtung: Eine Anmeldung per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit Betreff „Krise der EU“ oder über das Formular auf linksfraktion.de (am Ende der Seite) ist notwendig.

 

Programm:

9.45 – 10.00 Uhr Anmeldung

10 – 10.10 Uhr Begrüßung

  • Wolfgang Gehrcke, MdB, Stellv. Fraktionsvorsitzender, Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik
  • Andrej Hunko, MdB, Europapolitischer Sprecher

10.10 – 12.50 Uhr Krise (in) der EU – Elemente eines linken Neustarts

  • Eingangsreferat: Dr. Gregor Gysi, MdB

Panel 1a

  • Luis Fazenda, Bloco de Esquerda, Portugal
  • Stefano Fassina, Sinistra Italiana, Mitglied der Abgeordnetenkammer
  • Peter Wahl, WEED, attac
  • Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE
  • Moderation Andrej Hunko, MdB, Europapolitischer Sprecher

Panel 1b

  • Maite Mola, Vizepräsidentin der Europäischen Linken
  • Prof. Dr. Birgit Mahnkopf, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
  • Dr. Gabriele Michalitsch, Universität Wien, Österreich
  • Pierre Laurent, Präsident der Europäischen Linken
  • Moderation Andrej Hunko, MdB, Europapolitischer Sprecher

12.50 – 13.20 Uhr Pause

13.20 – 14.45 Uhr (Wie) Kann die EU demokratisiert werden? Herausforderungen für die Linke

  • Prof. Dr. Andreas Fisahn, Universität Bielefeld
  • Tiny Kox, Socialistische Partij (Niederlande), Fraktionsvorsitzender der United European Left im Europarat
  • Luka Mesec, Slowenisches Linksbündnis
  • Moderation Jan Korte, MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

14.45 – 15.00 Uhr Pause

15.00 – 16.30 Uhr Für eine friedliche EU: Alternativen zur »Festung Europa« und zur imperialen EU-Außenpolitik

  • Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik, Rosa-Luxemburg-Stiftung
  • Sevim Dağdelen, MdB, Sprecherin für internationale Beziehungen
  • Mehmet Selahattin Esmer, Menschenrechtsvereinigung (IHD), Türkei
  • Dr. Boris Kanzleiter, Direktor des ZID, Rosa-Luxemburg-Stiftung
  • Moderation Heike Hänsel, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

16.30 – 16.45 Uhr Pause

16.45 – 18.15 Uhr Grundlagen einer neuen solidarischen europäischen Wirtschaftsordnung

  • Dr. Roland Kulke, Projektmanager, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Brüssel
  • Fabio de Masi, MdEP, Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Währung
  • Prof. Dr. Martin Höpner, Max-Planck-Institut, Köln
  • Dr. Axel Troost, MdB, Sprecher für Finanzpolitik
  • Moderation Alexander Ulrich, MdB, Obmann im EU-Ausschuss

18.15 – 18.45 Uhr Pause

Podiumsdiskussion:

18.45 – 21.00 Wie weiter? Strategien der Linken zur Überwindung der ökonomischen, sozialen und politischen Krise und des Rechtsrucks in Europa

  • Eingangsreferat: Dr. Sahra Wagenknecht, MdB, Fraktionsvorsitzende
  • Dr. Dietmar Bartsch, MdB, Fraktionsvorsitzender
  • Catarina Martins, Parteivorsitzende, Bloco de Esquerda, Portugal
  • Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender im saarländischen Landtag
  • Jean-Luc Mélenchon, MdEP, Parti de Gauche, Frankreich
  • Moderation Dr. Diether Dehm, MdB

21.00 – 21.15 Uhr Schlusswort

  • Dr. Dietmar Bartsch, MdB, Fraktionsvorsitzender

21.15 – 21.45 Uhr Ausklang

 

Andrej Hunko, MdB 2017