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Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Schriftliche Frage zu Datum und Ort der Bekanntgabe der „Überbrückungslösung“ einer bewaffnungsfähigen Drohne der MALE-Klasse für die Bundeswehr

Welche neuen Details zu Datum und Ort der Bekanntgabe der „Überbrückungslösung“ einer bewaffnungsfähigen Drohne der MALE-Klasse für die Bundeswehr kann die Bundesregierung angesichts des nahenden Jahresendes mitteilen, zumal diese Entscheidung noch im Jahr 2015 vom Generalinspekteur der Bundeswehr getroffen werden sollte (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundesdrucksache 18/5574) und dieser Zeitplan nunmehr in einer Mitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 8. Dezember 2015 bekräftigt wurde („Europäische Drohne: Spanien ist dabei“), und was ist der Bundesregierung aus inoffiziellen Quellen, Gesprächen oder sogar Verhandlungen darüber bekannt, welche weiteren außer den mittlerweile „vier initiierenden Nationen“ eine Teilnahme an Programmphasen der europäischen Kampfdrohne (MALE RPAS Entwicklungsvorhaben) geäußert haben?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Markus Grübel vom 21. Dezember 2015:

Die Lösungskonzepte zur Realisierung einer Nachfolgelösung (MALE UAS Überbrückungslösung) für das in Afghanistan eingesetzte unbemannte israelische System HERON 1 wurden durch das Bundesministerium der Verteidigung erstellt. Die Konzepte werden zurzeit bewertet und anschließend dem Generalinspekteur der Bundeswehr zur Entscheidung vorgelegt. Dies ist zeitnah vorgesehen.

Die Systemdefinitionsstudie in Vorbereitung einer europäischen MALE RPAS Entwicklung wird von Frankreich, Italien, Spanien und Deutschland durchgeführt. Die sich anschließende Entwicklungsphase soll auch weiteren Nationen offen sein. Verhandlungen hierzu haben noch nicht stattgefunden.

Drucksache 18/7181

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