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Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Schriftliche Frage zum Zeitplan für die Beschaffung israelischer Kampfdrohnen des Typs „German Heron TP“

Welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung bei der Beschaffung bewaffneter bzw. bewaffnungsfähiger Drohnen des Typs „German Heron TP“ aus Israel, wozu der Rüstungskonzern Airbus als Hauptauftragnehmer fungiert und die nach Medienberichten über 900 Millionen Euro kosten sollen, (http://gleft.de/2aW; bitte mitteilen, für wann die Vertragsunterzeichnung, Lieferung, Inbetriebnahme und Bewaffnung sowie die für die einzelnen Schritte notwendige Befassung des Bundestags anvisiert ist), und inwiefern hat die Bundesregierung nunmehr weitere Gespräche zu einer abermaligen Verlängerung der Angebotsbindefrist zu den einzelnen Verträgen mit Airbus oder der Regierung in Israel geführt, um die Beschaffung womöglich erst nach dem 31. Mai 2018 beschließen zu können (Bundestagsdrucksache 19/1082, Antwort zu Frage 6, bitte das etwaige Ergebnis mitteilen)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 12. April 2018:

Der geplante Vertrag mit der Airbus DS Airborne Solutions GmbH (ADAS) beinhaltet neben der Bereitstellung des Systems Heron TP für eine definierte Anzahl von Flugstunden unter anderem auch die technisch- logistische Betreuung durch Industriepersonal im Grundbetrieb.

Der Betrieb im Einsatzgebiet ist als Option im Grundvertragsentwurf vorgesehen. Der Dienstleistungsvertrag mit ADAS bedarf der Ergänzung durch eine deutsch-israelische Regierungsvereinbarung. Im Wesentlichen umfasst diese Vereinbarungen zu Ausbildung und Infrastruktur sowie zu allgemeinen Unterstützungsleistungen durch die israelische Luftwaffe.

Derzeit werden die parlamentarische Befassung und die anschließende Vertragsunterzeichnung noch vor Ablauf der aktuell geltenden Bindefrist zeitnah angestrebt. Dies gilt ebenfalls für die Regierungsvereinbarung mit Israel. Wirksam sollen der Industrievertrag und die Regierungsvereinbarung mit Inkrafttreten des Haushaltsgesetzes 2018 werden.

Der Industrievertrag sieht vor, dass der Heron TP rund zwei Jahre nach Wirksamwerden des Vertrages für die Verlegung in ein Einsatzgebiet zur Verfügung steht.

Der Ankauf von Munition sowie die Waffenausbildung sind im Entwurf der Regierungsvereinbarung nicht enthalten.

Drucksache 19/1763

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