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Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Schriftliche Frage zum Einsatz sogenannter „Super Recogniser“ bei Polizeien bzw. Geheimdiensten des Bundes

Welche Details kann die Bundesregierung zum etwaigen Einsatz sogenannter „Super Recogniser" bei Polizeien oder Geheimdiensten des Bundes bzw. in polizeilichen oder geheimdienstlichen Kooperationen mit den Bundesländern mitteilen („Super Recogniser sollen Polizei künftig bei der Fahndung helfen“, tagesspiegel.de vom 16. September 2018), und auf welche Weise arbeiten Bundesbehörden an der verstärkten Nutzung dieser Methode (etwa im Rahmen von Bund-LänderArbeitsgruppen oder entsprechenden Forschungen)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Günter Krings vom 20. November 2018:

Die Bundesregierung kann die Frage nur insoweit beantworten als Sicherheitsbehörden des Bundes betroffen sind. Die Polizeien des Bundes und das Bundesamt für Verfassungsschutz setzen derzeit keine sogenannter „Super Recogniser“ ein. Spezifische Bund-Länder-Arbeitsgruppen zum Einsatz von „Super Recognisern“ oder Beteiligungen des Bundes an entsprechenden Forschungsprojekten existieren derzeit nicht.

Drucksache 19/5984

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