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Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Mündliche Frage zur Aufklärung der Vermisstenfälle deutscher Staatsangehöriger in Ägypten

Mit welchem Ergebnis bemühte sich das Auswärtige Amt in Kairo „mit Nachdruck“ um die Aufklärung der Fälle von vermissten deutschen Staatsangehörigen (vergleiche die Aussage des Sprechers des Auswärtigen Amts, Christofer Burger, auf der Bundespressekonferenz am 7. Januar 2019), die auf den Flughäfen in Luxor und Kairo verschwunden sind und von denen angenommen wird bzw. teilweise bestätigt wurde, dass sie an den Flughäfen von Behörden verschleppt wurden („Zwei Deutsche in Ägypten verschwunden“, www.tagesspiegel.de vom 9. Januar 2019), und welche Maßnahmen wurden oder werden im Rahmen des deutsch-ägyptischen Migrationsabkommens von 2017 mit ägyptischen Behörden zur Grenzkontrolle sowie Dokumenten- und Urkundensicherheit an Flughäfen bzw. Luftsicherheitskontrollen durchgeführt (vergleiche Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke auf Bundestagsdrucksache 19/2792 zu Frage 3; bitte Titel, Teilnehmer und Durchführende nennen)?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Stephan Mayer:

Die Bundesregierung bemühte sich über die Deutsche Botschaft in Kairo von Beginn an um Aufklärung und unterstützte konsularisch. Beide Personen sind am 11. Januar 2019 bzw. am 14. Januar 2019, jeweils um 5.45 Uhr, aus Kairo kommend über den Flughafen Frankfurt am Main in die Bundesrepublik Deutschland zurückgekehrt.

Im Rahmen des deutsch-ägyptischen Migrationsabkommens wurden bis zum 31. Dezember 2018 verschiedene Maßnahmen seitens der Bundespolizei durchgeführt. Hierzu zählen unter anderem Vorträge und Einweisungen über Aufgaben der Grenzpolizei und Luftsicherheit in Deutschland sowie die Übergabe verschiedener Ausstattungsgegenstände, wie beispielsweise Stereomikroskope und Dokumentenlesegeräte.

Plenarprotokoll 19/73

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