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English Union für den Mittelmeerraum und Revolutionen im Maghreb
Frage von Andrej Hunko an die Bundesregierung bezüglich der Union für den Mittelmeerraum, nachdem die Menschen in mehreren Mitgliedstaaten gegen ihre autokratischen Regime aufstehen.
Welche Überlegungen stellt die Bundesregierung bezüglich der Union für den Mittelmeerraum an, die die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am 13. Juli 2008 mit gegründet hatte, nachdem Hosni Mubarak als erster Co-Präsident der Union neben Nicolas Sarkozy ausfällt und neben Ägypten und Tunesien die Menschen auch in weiteren Mitgliedstaaten der Union gegen ihre autokratischen Regime aufstehen, und inwiefern hat die Union für den Mittelmeerraum in den nichtdemokratischen Mitgliedstaaten – entsprechend dem Gründungsbekenntnis der Staats- und Regierungschefs – die Demokratie und den Pluralismus gestärkt und so wohlmöglich zu den Entwicklungen der letzten Wochen in der Region geführt?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Wolf-Ruthart Born vom 8. März 2011
Die Union für den Mittelmeerraum ist ein Forum des politischen Dialogs und regionaler Zusammenarbeit, das – basierend auf gemeinsamen Werten und Überzeugungen – die Zusammenarbeit zu konkreten Projekten verstärken soll. Mit diesem Ansatz kann sie auch Transformationsprozesse in der Region begleiten.
Im Rahmen der Union für den Mittelmeerraum unterstützt die Bundesregierung die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit durch die Anna-Lindh-Stiftung und setzt sich für eine weitere Stärkung der zivilgesellschaftlichen Komponente ein.
Die zivilgesellschaftlichen Aktivitäten im Rahmen der Union für den Mittelmeerraum dürften dazu beigetragen haben, die Idee von Demokratie und Pluralismus in den Partnernationen zu stärken. Der Effekt lässt sich jedoch nicht genau evaluieren.
Schriftliche Fragen. Aus Drucksache 17/5016 des Deutschen Bundestags vom 11.03.2011