35 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, sind neu gewählte Mitglieder des Parlaments. Welche Erwartungen haben sie? Was haben sie vor? linksfraktion.de fragt nach.
Abheben wird Andrej Hunko erst am Mittwoch, nach Dublin. Das neuerliche irische Referendum zum Lissabon-Vertrag will er vor Ort verfolgen, ehe es Freitag nach Berlin geht. Im Bundestag strebt er einen Platz im Europaausschuss an und will enge Bande mit Gewerkschaften und Sozialverbänden knüpfen - um den «schwarz-gelben Angriff auf die sozialen Sicherungssysteme abzuwehren».
Er weiß, wie es ist, von Hartz IV zu leben: Andrej Hunko war jahrelang arbeitslos. Nun will für die "Linke" in den Bundestag. Die Strecke nach Berlin hat er schon mal ausprobiert - mit einem roten Trecker.
Auf ihrer Versammlung am vergangenen Donnerstag (14. Mai 2009) haben die Aachener Mitglieder der Partei DIE LINKE ihr Landesvorstandsmitglied Andrej Hunko als Direktkandidat für den Aachener Bundestagswahlkreis gewählt. Die Parteimitglieder aus dem Kreis Aachen wählten zur gleichen Zeit das Aachener Stadtratsmitglied Andreas Müller zu ihrem Direktkandidaten für den Bundestag.
Bundestagsbewerber für direkte Demokratie auf Bundesebene
Drei in Aachen antretende Bundestagskandidaten wollen bundesweite Volksentscheide. Auf der von der Initiative "Mehr Demokratie" gestarteten Internetseite volksentscheid.de befürworten sie wie zahlreiche andere Politiker der im Bundestag vertretenen Parteien die direkte Demokratie auf Bundesebene.
"Volksentscheide oder Volksbegehren aktivieren die Zivilgesellschaft, erhöhen die Akzeptanz politischer Entscheidungen und stärken so die Demokratie", erklärt SPD-Kandidatin Ulla Schmidt. Grünen-Bewerber Jochen Luczak hält bundesweite Volksentscheide für einen demokratischen Fortschritt. Die Parlamente würden damit gestärkt, weil Politik bürgernäher vermittelt würde. "Über so weit reichende Entscheidungen wie den Lissabon-Vertrag müssen Referenden abgehalten werden", findet Andrej Hunko (Linke).
"Nichts wäre angesichts der tiefsten Krise des Kapitalismus mehr zu befürchten als soziale Friedhofsruhe“, sagte Hunko am Montag in Düsseldorf. Er verwies auf eine Emnid-Umfrage, nach der sich 32 Prozent der Befragten persönlich an Demonstrationen und Protesten beteiligen wollten. 79 Prozent der Befragten erklärten, sie hätten Verständnis für solche Proteste. Hunko wertete dies als ein „großartiges Signal, dass die Menschen in diesem Land nicht länger bereit sind, die Kosten der Krise zu tragen, für die sie nicht verantwortlich sind.“
Im Sommer des Jahres startete die Europäische Linke (EL), ein Zusammenschluss europäischer Linksparteien, in dem auch DIE LINKE Mitglied ist, ihre Kampagne gegen Prekarisierung.
Zu den Kampagnen gegen die Bundespräsidentschaftskandidatin der SPD, Gesine Schwan, und den Aachener Bundestagskandidaten der LINKEN, Andrej Hunko, erklärt Kathrin Vogler, Kreissprecherin und Bundestagskandidatin der LINKEN im Kreis Steinfurt: Im Vorlauf der Bundestagswahl werden die Bandagen härter und die Debatten undifferenzierter. Betonköpfe und Haudraufs regieren den öffentlichen Stammtisch, immer in der Hoffnung, durch möglichst lautes Getöse möglichst viel Aufmerksamkeit zu erregen. So werden aus simplen Wahrheiten dann Streitfragen mit Symbolwert. Der linke Bundestagskandidat Andrej Hunko hat nun angesichts der Krise die Menschen aufgefordert, an der Demonstration des europäischen Gewerkschaftsbundes am 16. Mai in Berlin teilzunehmen und die herrschende Friedhofsruhe durch "soziale Unruhe" zu ersetzen. Schon zuvor hatte SPD-Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan vor wachsender Wut vieler Menschen gewarnt. Gegen diese beiden bricht nun ein medialer Sturm der Empörung los - als seien sie für die Zustände verantwortlich, die die Ursache der Wut sind. Schon Tucholsky wies darauf hin, dass hierzulande stets derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für gefährlicher gilt, als derjenige, der den Schmutz verursacht.
Für eine breite Beteiligung an den Protesten gegen den Geburtstagsgipfel der NATO haben Paul Schäfer, verteidigungs- und abrüstungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, und Andrej Hunko, Mitglied des Landesparteivorstands NRW der LINKEN und Mitorganisator der Friedenslokomotive NRW, geworben.