Zu welchen Anlässen haben sich Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei bislang im Rahmen der „Deutsch-Französischen Einsatzeinheit“ (DFEE) an gemeinsamen Einsätzen mit der Gendarmerie Nationale beteiligt (bitte vollständig aufführen), und aus welchen Erwägungen wurde in einer Verwaltungsvereinbarung für die nach dem Gendarm Daniel Nivel benannten Einheit der Einsatz in „frankophonen“ Drittstaaten möglich gemacht (vgl. die Antwort auf meine Schriftliche Frage 34 in Bundestagsdrucksache 19/17044 vom 5. Februar 2020)?
Antwort der Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter vom 9. März 2023:
Die Deutsch-Französischen Einsatzeinheit (DFEE) nahm seit 2019 an nachfolgenden Einsätzen teil (Auflistung hier)
Grundgedanke der Schaffung einer DFEE ist die gemeinsame Bewältigung von anlassbezogenen Einsätzen unter gleichzeitiger Ressourcen- und Kompetenzbündelung. Deutschland und Frankreich engagieren sich zudem auch in den Bereichen des zivilen Krisenmanagements und der Reform des Sicherheitssektors in Drittstaaten u. a. in internationalen Polizeimissionen, die einen wichtigen Beitrag zu Sicherheit und Stabilität in der Einsatzregion und damit auch zur Bekämpfung von Fluchtursachen leisten.
Die Angehörigen der DFEE verfügen neben dem geübten gemeinsamen polizeilichen Handeln über gute französische Sprachkompetenzen. Aufgrund dieser besonderen Kompetenzen wäre daher auch eine Beteiligung von Angehörigen der DFEE insbesondere an Beratungs- und Ausbildungsmissionen in französischsprachigen Drittstaaten denkbar und wird mit der Verwaltungsvereinbarung ermöglicht.
Quelle: Drucksache 20/5942 vom 10.3.23