Welche Projekte sind nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell für die fünfte PESCOProjektwelle vorgesehen und welche Drittstaaten sind bzw. waren nach Kenntnis der Bundesregierung an einer Teilnahme an abgeschlossenen, laufenden oder geplanten PESCOProjekten interessiert (bitte einzelnen Projekten zuordnen)?
Antwort:
Im Rahmen der 5. PESCO-Projektrunde sind durch Deutschland, Estland, Spanien, Finnland, Frankreich, Italien und Schweden insgesamt elf Projektvorschläge eingereicht worden.
Dies sind folgende Projekte nach Ländern sortiert:
Deutschland: Anti-Torpedo Torpedo,
Future Short-Range Air to Air Missile
Estland: Integrated Unmanned Ground Systems 2
Spanien: ROLE 2 Forward
Finnland: Arctic Command & Control Effector and Sensor System
Frankreich: Next Generation Medium Helicopter, Counter Battery Sensor,
European Defence Airlift - Training Academy
Italien: Critical Seabed Infrastructure Protection,
Integrated Multi-Layer Air and Missile Defense System
Schweden: Robust Communication Infrastructure and Networks
Folgende Drittstaaten sind oder waren nach Kenntnis der Bundesregierung an einer Teilnahme, wie in der Frage gestellt, interessiert an:
Kanada: durch Niederlande koordiniertes Projekt Military Mobility, durch Deutschland, Frankreich und Zypern koordiniertes Projekt Network of Logistic Hubs in Europe and Support to Operations
Großbritannien: durch Niederlande koordiniertes Projekt Military Mobility
Georgien: durch Ungarn koordiniertes Projekt Integrated European Joint Training and Simulation Centre
Norwegen: durch Niederlande koordiniertes Projekt Military Mobility
USA: durch Niederlande koordiniertes Projekt Military Mobility
Zu den Projektvorschlägen der 5. PESCO-Projektrunde gibt es noch keine offiziellen Anträge auf Teilnahme von Drittstaaten.
Quelle: Plenarprotokoll 20/96