Frage: Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über einen Resolutionsentwurf für die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit dem Titel „International Day of Reflection and Commemoration of the 1995 Genocide in Srebrenica“ und deren Initiatoren (vgl. www.euronews.com/2024/04/13/how-un-resolution-commemorating-1995s-srebrenicamassacre-is-igniting-tensions; www.passblue.com/2024/04/16/serbia-is-resisting-a-ungeneral-assembly-plan-to-mark-the-srebrenica-genocide/), und welche Auswirkungen der Resolution erwartet die Bundesregierung auf die Region Westbalkan?
Antwort: Eine von Ruanda und Deutschland geleitete Kerngruppe von 17 Staaten hat eine Resolution mit dem Titel „International Day of Reflection and Commemoration of the 1995 Genocide in Srebrenica“ in die Generalversammlung der Vereinten Nationen eingebracht. Die Resolution schafft einen Gedenktag der Vereinten Nationen zum durch den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien festgestellten Völkermord an den bosniakischen Muslimen in Srebrenica im Jahre 1995.
Die Resolution genießt mit Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien und Nordmazedonien als Ko-Sponsoren breite regionale Unterstützung. Die Resolution wurde von Beginn an mit den VN-Mitgliedstaaten in New York konsultiert.
Ziel der Resolution ist auch, die historische Aufarbeitung von Kriegsverbrechen und die Versöhnung der ethnischen Gruppierungen auf dem Westlichen Balkan zu fördern.