Frage: Welche Beiträge hat die Bundesregierung in den letzten fünf Jahren für den Europäischen Demokratiefonds (European Endowment for Democracy) geleistet (bitte nach Jahren aufschlüsseln), und welche Projekte, Maßnahmen und Organisationen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Georgien durch den Fonds in den letzten fünf Jahren durchgeführt, finanziert oder unterstützt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Antwort: Die Gesamtbeiträge der Bundesregierung an den Europäischen Demokratiefonds (EED) in den letzten fünf Jahren finden Sie in der untenstehenden Tabelle.
Haushaltsjahr | Gesamtsumme Beiträge |
2019 | 1.551.070,32 Euro |
2020 | 4.000.000,00 Euro |
2021 | 6.500.000,00 Euro |
2022 | 7.200.000,00 Euro |
2023 | 7.500.000,00 Euro |
Beim EED handelt es sich um einen Treuhandfonds, zu dem die Bundesregierung Beiträge leistet. Der EED entscheidet eigenständig über die Durchführung von Maßnahmen und Projekten mit dem Ziel, die Zivilgesellschaft und unabhängige Medien in der Europäischen Nachbarschaft zu stärken. Der EED hat in Georgien in den letzten Jahren beispielsweise mit Organisationen wie Mautskebeli, Georgian Young Lawyers Association, Georgian Democratic Initiative’s Freedom of Support Funds, Tblisi Pride, EuroClub Kvareli, Social Justice Centre, Eastern European Centre for Multiparty Democracy, Publika, Droa Movement und Shame Movement zusammengearbeitet