Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Schriftliche Frage zu Abfragen der Polizeibehörden mithilfe des Gesichtserkennungssystems des BKA im Jahr 2018

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Wie viele Abfragen haben das Bundeskriminalamt (BKA), die Bundespolizei und die Landeskriminalämter im gesamten Jahr 2018 mithilfe des Gesichtserkennungssystems (GES) des BKA vorgenommen, und wie viele Personen wurden dabei identifiziert (bitte wie die Statistik in Bundestagsdrucksache 19/1261, Frage 14, beantworten)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Günter Krings vom 25. Februar 2019:

Im Jahr 2018 wurden von Bundeskriminalamt (BKA), Bundespolizei (BPOL) und Landeskriminalämtern insgesamt 40 911 Abfragen mithilfe des Gesichtserkennungssystems (GES) des BKA vorgenommen.

Das BKA und die Landeskriminalämter LKÄ führten im Jahr 2018 insgesamt 39 475 GES-Recherchen durch. Die Anzahl der Recherchetreffer bei BKA und LKÄ wird technisch nicht vorgehalten und liegt daher (noch) nicht vor, da die Berichte der Länder zu erfolgreichen Identifizierungen erst im Lauf des Jahres 2019 zu erwarten sind. Die Bundespolizei (BPOL) führte im Jahr 2018 insgesamt 1 436 GES-Recherchen durch. Dabei wurden 426 Personen identifiziert.

Drucksache 19/8082

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