Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Schriftliche Frage zu Ausbauplänen für das ATLAS-Netzwerk europäischer Spezialeinheiten

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Was ist der Bundesregierung zu Plänen bekannt, dass das ATLAS-Netzwerk europäischer Spezialeinheiten, das nunmehr über ein Sekretariat im Anti-Terror-Zentrum ECTC der Polizeiagentur Europol in Den Haag verfügt, nach einer Prüfung eines etwaigen Bedarfs weiter ausgebaut werden könnte (Ratsdokument 5562/19), und welche Haltung vertritt die Bundesregierung zur Frage, ob das Netzwerk eigene Kapazitäten entwickeln sollte (beispielsweise Ausrüstung beschaffen, eigene Trainingseinrichtungen betreiben, zum Exzellenzzentrum ausgebaut werden)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer vom 11. März 2019:

Nach Kenntnis der Bundesregierung ist die Eröffnung des „ATLAS Unterstützungsbüros“ für den 1. Juli 2019 geplant. Insofern verfügt das ATLAS-Netzwerk noch nicht über das in Rede stehende Unterstützungsbüro. Im Übrigen wird auf die Antwort zur Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 19/7918 vom 20. Februar 2019 verwiesen.

Die Bundesregierung beteiligt sich an den Diskussionen über eine Weiterentwicklung der europäischen polizeilichen Zusammenarbeit, einschließlich des ATLAS-Netzwerkes. Dazu zählt auch die im Ratsdokument 5562/19 durch die Law Enforcement Working Party (LEWP) angeregte Prüfung zu den in der Fragestellung genannten Themen, die noch nicht abgeschlossen ist.

Drucksache 19/8434

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