Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Schriftliche Frage zur Vereinbarung des Zentrums für Krisenfrüherkennung bei der Bundeswehr mit dem NATO-Kommando Allied Command Transformation

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Was kann die Bundesregierung über Inhalte einer Vereinbarung des Zentrums für Krisenfrüherkennung bei der Bundeswehr mit dem strategischen NATO-Kommando Allied Command Transformation mitteilen (http://gleft.de/2GT), und welche Beiträge sollen die deutschen Teilstreitkräfte bzw. die NATO als Beteiligte dieses Abkommens hierfür erbringen?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber:

Ziel der vereinbarten bilateralen Kooperation zwischen dem Allied Command Transformation (ACT) der NATO sowie dem Forschungsinstitut Center for Intelligence and Security Studies (CISS) an der Universität der Bundeswehr München ist es, gemeinsame Forschungsaktivitäten in den Bereichen strategische Vorausschau, Krisenfrüherkennung bzw. Krisenmonitoring, auch unter Rückgriff auf große Datenmengen, durchzuführen.

Darüber hinaus soll das CISS das ACT zukünftig bei der Entwicklung geeigneter wissenschaftlicher Methoden zur strategischen Vorausschau unterstützen. Geplant ist die Durchführung von Konferenzen und Workshops zur Vertiefung der Zusammenarbeit.

Die Einrichtung des von Ihnen zitierten „Kompetenzzentrums Krisenfrüherkennung“ befindet sich gegenwärtig noch in der konzeptionellen Prüfung. Es ist daher nicht Vertragspartei der Vereinbarung.

Darüber hinaus ergeben sich aus der Vereinbarung keine streitkräftebezogenen Beiträge seitens der Bundeswehr bzw. der NATO.

Drucksache 19/8434

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