Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Schriftliche Frage zur Definition autonomer Waffensysteme

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Welchen Autonomiebegriff benutzt die Bundesregierung bei Waffensystemen, um zu bezeichnen dass es sich beispielsweise bei einem Luftfahrzeug um ein vollautonomes und nicht um ein teilautonomes System handelt, das also nicht mehr ferngesteuert und mit menschlicher Kontrolle oder Aufsicht eine Zielbekämpfung durchläuft, sondern den „Targeting Cycle“ oder Teile davon („find, fix, track, target, engage und assess“) selbständig abarbeitet, auch wenn dieser Prozess an einer bestimmten Stelle von Menschen gestoppt werden kann (http://gleft.de/2K4), und nach welcher Maßgabe erfüllt die Luftkampfdrohne „Sagitta“ von Airbus, an deren Forschung sich auch die Bundesregierung beteiligt und die als unbewaffnetes Modell bereits gebaut wurde (vgl. „SAGITTA meistert erfolgreich Erstflug“, www.dlr.de vom 18. Juli 2017), diese Definition?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 27. März 2019:

Bis dato existiert keine allgemein anerkannte Definition von „Autonomie“ in Bezug auf Waffensysteme. Grundsätzlich muss unterschieden werden zwischen heute bereits vorhandenen „automatisierten“ Systemen und zukünftigen „autonomen“ Systemen. Nach dem Verständnis der Bundesregierung bezieht sich der in den Diskussionen im Rahmen des VN-Waffenübereinkommens (Konvention über bestimmte konventionelle Waffen, CCW) verwendete Begriff „letale autonome Waffensysteme“ (LAWS) auf Waffensysteme, bei denen die Entscheidungsgewalt über Leben und Tod dem Menschen entzogen ist. Automatisierte Waffensysteme hingegen, in Abgrenzung zu autonomen Waffensystemen, befolgen vorprogrammierte Algorithmen, sind in ihrer Wirkung vorhersehbar und treffen keine eigenständigen Entscheidungen über die Anwendung bewaffneter Gewalt oder gar über Leben und Tod.

Das in Ihrer Anfrage genannte Luftfahrzeug „SAGITTA“ zählt zu Systemen, die entweder ferngesteuert oder automatisiert betrieben werden.

Drucksache 19/9081

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