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Left Party of Germany

Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Mündliche Frage zur Verkehrssicherheit der Drohne „German Heron TP“

Welche Feststellungen zur Verkehrssicherheit durch deren technische Bewaffnungsfähigkeit bzw. Bewaffnung sind der Bundesregierung im Rahmen des vom Rüstungskonzern Airbus bzw. vom Luftfahrtamt der Bundeswehr für die Drohne „German Heron TP“ durchgeführten Musterprüfprozesses bzw. Musterprüfprogramms bereits bekannt geworden (Bundestagsdrucksache 19/9560), und inwiefern haben der israelische Hersteller IAI und die israelische Luftwaffe nach Kenntnis der Bundesregierung alle hierfür erforderlichen Dokumente, wie erbeten, fristgerecht zur Verfügung gestellt?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Silberhorn:

Die Erreichbarkeit der Musterzulassung wurde durch das Luftfahrtamt der Bundeswehr im Rahmen der Prognose zur Zulassbarkeit des „German Heron TP“ bereits 2016 als positiv eingeschätzt. Dies schloss die technische Bewaffnungsfähigkeit mit ein.

Die Feststellung der Verkehrssicherheit des Musters „German Heron TP“ erfolgt mit Erteilung der Musterzulassung am Ende des Musterprüfprozesses durch das Luftfahrtamt der Bundeswehr. Die Prüfung hierzu ist Bestandteil des aktuell laufenden Musterprüfprozesses. Insofern gibt es bislang noch keine Feststellungen zur Lufttüchtigkeit der technischen Bewaffnungsfähigkeit.

Alle für den aktuellen Stand der Nachweisführung erforderlichen Dokumente wurden innerhalb der vereinbarten Fristen zur Verfügung gestellt.

Plenarprotokoll 19/103

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