Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Schriftliche Frage zur Begleitung von Bundesaußenminister Heiko Maas bei seiner Lateinamerikareise im April 2019

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Welche Personen haben Bundesaußenminister Heiko Maas bei seiner Lateinamerikareise im April dieses Jahres begleitet, und mit welchen Vertreterinnen und Vertretern aus Venezuela hat der Außenminister bei der Reise Gespräche geführt?

Antwort des Staatssekretärs Andreas Michaelis vom 12. Juni 2019 Auf seiner Reise wurde der Bundesminister des Auswärtigen, Heiko Maas, von einem Kultursondergast und drei Vertreterinnen des Frauennetzwerkes zwischen Deutschland, Lateinamerika und der Karibik (siehe www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/menschenrechte/05- frauen/maas-frauennetzwerk/2213698) begleitet. Des Weiteren begleiteten ihn Medienvertreterinnen und -vertreter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Auswärtigen Amts und des Bundeskriminalamts.

Auf seiner Reise traf der Bundesaußenminister insgesamt fünf Vertreterinnen und Vertreter aus Venezuela. Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der Delegationsteilnehmerinnen und -teilnehmer und der Gesprächspartnerinnen und -partner aus Venezuela veröffentlicht die Bundesregierung keine weiteren Details.

Drucksache 19/10897

Ergänzung des Auswärtigen Amtes vom 17. Juni 2019 auf Nachfrage von MdB Andrej Hunko:

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

das Auswärtige Amt misst dem Parlamentarischen Fragewesen höchste Bedeutung bei. Das Auswärtige Amt unternimmt alle Anstrengungen, Fragen aus dem Parlament substanziell, umfassend und fristgerecht zu beantworten.

Zu Ihren zusätzlichen Nachfragen nimmt die Bundesregierung wie folgt Stellung: Insgesamt haben 39 Personen die Reise des Bundesministers des Auswärtigen, Heiko Maas, nach Lateinamerika begleitet. Darunter befanden sich neben den in der Antwort genannten drei Vertreterinnen des Frauennetzwerks und dem Kultur-Sondergast auch Personenschützer, Mitarbeiter zur medizinischen Betreuung sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Auswärtigen Amts. Der Delegation gehörten darüber hinaus sechs Medienvertreterinnen und -vertreter von Bild, Deutschlandfunk, dpa, Frankfurter Allgemeine Zeitung und Spiegel an.

Bundesminister Maas traf unter anderem mit dem ehemaligen Vorsitzenden der venezolanischen Nationalversammlung, Julio Borges, zusammen. Zu weiteren Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner aus Venezuela können zum Schutz der Persönlichkeitsrechte dieser Personen keine Angaben gemacht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Aulbach

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