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Left Party of Germany

Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Schriftliche Frage zu Quadrokoptern des chinesischen Herstellers DJI bei der Bundeswehr

Welche Teilstreitkräfte der Bundeswehr nutzen Quadrokopter des chinesischen Herstellers DJI (bitte Anzahl und Modell für Heer Marine und Luftwaffe darstellen), und welche Kosten entstanden für die jeweilige Beschaffung?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 30. November 2020:

Die Bundesregierung ist nach sorgfältiger Abwägung des parlamentarischen Informationsanspruchs des Deutschen Bundestages mit dem Staatswohl zu der Auffassung gelangt, dass eine Antwort auf die Schriftliche Frage nicht in offener Form erfolgen kann. Sie enthält sicherheitsrelevante Angaben, deren Bekanntwerden für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland schädlich sein könnte. Die erbetene Auskunft ist geheimhaltungsbedürftig, weil sie deutliche Rückschlüsse auf die militärische Handlungsfähigkeit der Bundeswehr im Einsatz erlaubt. Zudem stellt die erbetene Kombination aus Anzahl und Beschaffungskosten der Drohnensysteme aufgrund der geforderten Detailtiefe eine schutzwürdige Zusammenstellung dar, da hier die Gefahr besteht, Rückschlüsse auf die Kostenstruktur des jeweiligen Auftragnehmers ziehen zu können.

Die Antwort wurde als „VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ eingestuft.*

Drucksache 19/24921

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