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Left Party of Germany

Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Schriftliche Frage zur Auslieferung der ersten HERON TP des israelischen Rüstungskonzerns IAI an die Bundeswehr

An welchem Datum sollen die ersten HERON TP des israelischen Rüstungskonzerns IAI an die Bundeswehr ausgeliefert und auf dem Stützpunkt Tel Nof stationiert werden, sodass sie für die ab Februar 2021 geplante Einsatzbereitschaft vorbe-reitet werden können (Bundestagsdrucksache 19/23156, Antwort zu Frage 11, vgl. auch „Feuer frei für Drohnen“, Junge Welt vom 7. Oktober 2020), und welche Zeremonien haben das Bundesministerium der Verteidigung, die Bundeswehr und/oder die israelische Luftwaffe für die beiden Ereignisse geplant?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhornvom 9. Dezember 2020:

Der in der Antwort zu Frage 11 auf Bundestagsdrucksache 19/23156 für den Februar 2021 vorgesehene Meilenstein zur Aufnahme des Grundbetriebs in Tel Nof durch die Betreiberfirma AIRBUS Defence and Space Airborne Solutions GmbH verzögert sich aufgrund der anhaltenden CO-VID-19-Pandemie. Aussagen zu konkreten Terminen sind nicht belastbar möglich. Ergänzend wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 11 auf Bundestagsdrucksache 19/24734 verwiesen.

Davon zu unterscheiden ist die Herstellung der operationellen und technischen Bewaffnungsfähigkeit, die erst nach der grundsätzlichen parla-mentarischen Billigung erfolgen wird.

Zu möglichen Übergabeveranstaltungen gibt es derzeit keine Planungen.

Drucksache 19/25159

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