Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Mündliche Frage zu den Gesprächsthemen beim Treffen der Bundesverteidigungsministerin mit ihrem türkischen Amtskollegen

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Welche Themen waren Gegenstand der Beratungen der Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, mit ihrem türkischen Amtskollegen Hulusi Akar am 2. Februar 2021 in Berlin („Ministerin trifft türkischen Amtskollegen im BMVg“, www.bmvg.de, 2. Februar 2021), und inwieweit waren mögliche neue Militäroperationen der Türkei in Nordostsyrien oder im Nordirak Teil der Gespräche („Angriffspläne der Türkei auf Nordostsyrien und Shengal im Nordirak“, Telepolis, 2. Februar 2021)?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Silberhorn auf die Frage des Abgeordneten Andrej Hunko (DIE LINKE) vom 10. Feburar 2021:

Die Bundesministerin der Verteidigung führte am 2. Februar 2021 ein Arbeitsgespräch mit ihrem türkischen Amtskollegen Akar.

Themen des Gesprächs waren unter anderem die bilateralen Beziehungen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Bedeutung der Kohäsion des NATO-Bündnisses sowie die Lage in Afghanistan, wo die Türkei neben Deutschland, Italien und den USA eine von vier Rahmennationen bei der Mission Resolute Support ist. Dazu zählt auch die Lage im Irak und in Syrien.

Weitere Themen waren die Sicherheitslage im Schwarzmeerraum sowie in Libyen. 

Das Hauptaugenmerk des Gesprächs lag auf der Lage im östlichen Mittelmeer. Die Bundesregierung hat sich in den letzten Monaten intensiv für Deeskalation und Dialog in diesem Seegebiet eingesetzt und eine vermittelnde Rolle eingenommen. Ziel des Gesprächs war es daher auch, für eine Fortsetzung des Entspannungskurses zu werben, der seit Dezember 2020 beobachtet werden kann.

In diesem Zusammenhang wird die Wiederaufnahme von Sondierungsgesprächen zwischen Griechenland und der Türkei am 25. Januar 2021 in Istanbul als positiver Schritt bewertet. Jüngste Signale zur Fortsetzung der Gespräche sind ermutigend.

Deutschland wird diesen Dialog mit dem türkischen Partner fortsetzen.

Quelle: Plenarprotokoll 19/208 vom 10. Februar 2021

Auf Nachfrage vom 11. Februar 2021 antwortete das Ministerium am 1. März 2021:

Die Situation in Syrien und Irak ist regelmäßig Bestandteil von Gesprächen der Bundesregierung mit Vertretern der Regierung der Türkei, zuletzt beim Gespräch von Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer mit ihrem türkischen Amtskollegen Akar am 2. Februar 2021. Zu inhaltlichen Einzelheiten dieser vertraulichen Gespräche äußert sich die Bundesre-gierung grundsätzlich nicht.

Tags: Türkei, Kurdistan

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