Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Tod nach Abschiebung

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Mündliche Frage von Andrej Hunko an die Bundesregierung bezüglich des Todes der abgeschobenen Roma aus dem Landkreis Mayen-Koblenz

Welche Informationen hat die Bundesregierung über den Tod der 47 Jahre alten Roma aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, die in Deutschland fachärztlich therapiert wurde und einen Monat nach ihrer Abschiebung aus Deutschland im Kosovo gestorben ist, und wie beurteilt es die Bundesregierung, dass bei der Einzelfallprüfung, bei der die Frau nicht als besonders schutzbedürftige Person anerkannt wurde, lediglich die Flugtauglichkeit der Frau, jedoch nicht die Diagnose ärztlich überprüft wurde (taz vom 13. Januar 2011)?

Es handelt sich hierbei um einen Fall des Rückführungsvollzugs, den das Land Rheinland-Pfalz durchgeführt hat, weil Rheinland-Pfalz einzig zuständig ist. Der Fall wird derzeit im zuständigen Innenministerium Rheinland-Pfalz fachaufsichtlich überprüft. Die Prüfungdauert noch an.
Nach Kenntnis der Bundesregierung wurde die Verstorbene mit ihrer Familie und weiteren Personen am 7. Dezember 2010 in den Kosovo zurückgeführt. Dabei kam es zu keinem besonderen Vorfall; auch während des Fluges und am Flughafen Pristina bereitstehendes ärztliches
Personal musste weder in diesem Fall noch anderweitig in Anspruch genommen werden.

Quelle: Plenarprotokoll 17/83 vom 19.01.2011, S.9334

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