Fragen von Andrej Hunko an die Bundesregierung

Teilnahme deutscher Behörden an EUweiten Polizeioperationen der Netzwerke AQUAPOL, TISPOL, RAILS, AIRPOL und MITRAS

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Frage von Andrej Hunko an die Bundesregierung bezüglich der Teilnahme deutscher Behörden an EU-weiten Polizeioperationen

Mit welchem jeweiligen Personal bzw. welchen Abteilungen haben deutsche Behörden 2011 an EU-weiten Gemeinsamen Polizeioperationen (JPO) der Netzwerke AQUAPOL, TISPOL, RAILS und AIRPOL sowie MITRAS teilgenommen, und zu welchen Ereignissen werden deutsche Polizistinnen und Polizisten bzw. Abteilungen 2011 im Rahmen des EU-Projekts GODIAC entsandt?

Antwort des Staatssekretärs Klaus-Dieter Fritsche vom 23. August 2011:

Das Netzwerk AQUAPOL war im Jahr 2011 an der gemeinsamen Polizeioperation (Joint Police Operation, JPO) DANUBIUS der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft beteiligt. An dieser JPO DANUBIUS haben für Deutschland die Wasserschutzpolizeien der Länder Rheinland-Pfalz, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen, Hessen und des Saarlandes sowie weitere Behörden aus diesen Ländern teilgenommen. Nähere Informationen zur deutschen Beteiligung an dieser JPO liegen der Bundesregierung nicht vor, da die deutsche Teilnahme für diese Operation auf Ebene der Länder koordiniert wurde.

Unter Mitwirkung von TISPOL (European traffic police network) wurde im Februar 2011 die JPO AUTOMOTOR durchgeführt. An dieser JPO waren das Bundeskriminalamt, Referat Eigentumskriminalität, die Bundespolizei sowie Polizeikräfte der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt beteiligt.

Im Rahmen der TISPOL-Maßnahme „Operation Speed“ im April 2011 war die Bundespolizei, Bundespolizeidirektion Pirna, beteiligt.

An der europaweiten Schwerpunktaktion „Operation RAILS“, die durch die ungarische EU-Ratspräsidentschaft zur Kriminalitätsvorbeugung und -bekämpfung in Zügen und Bahnanlagen durchgeführt wurde, haben Polizeivollzugsbeamte der Bundespolizei am 19. Mai 2011 aus dem Regeldienst heraus teilgenommen.

An der JPO MITRAS vom 28. März bis 3. April 2011 waren alle Bundespolizeidirektionen beteiligt. Die Teilnahme erfolgte aus dem Regeldienst heraus. Zur Beteiligung der Länder an dieser JPO liegen der Bundesregierung keine Informationen vor.

An gemeinsamen Polizeioperationen des Netzwerkes AIRPOL (European network of airport law enforcement services) waren Polizeibeamte des Bundes im Jahr 2011 nicht beteiligt.

An dem EU-Sicherheitsforschungsprojekt GODIAC (Good practice for dialogue and communications as strategie principles for policing political manifestations in Europe) waren im Jahr 2011 von deutscher Seite keine Polizeibeamten beteiligt.

Drucksache 17/6856

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