ABGESAGT: Welche Rolle spielt das Völkerrecht?

ACHTUNG: Da Jorge Arreaza kurzfristig an einer wichtigen Konferenz in Norwegen teilnehmen muss, wurde diese Veranstaltung abgesagt.

In den internationalen Beziehungen wird das Völkerrecht oft nur instrumentalisiert. Es wird hochgehalten, wenn es einer politischen Seite zupass kommt, es wird ignoriert, wenn es im Weg steht. So heißt es beispielsweise in Artikel 2 der UN-Charta: »Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.«

Tatsächlich drohen manche der Staaten, die die UN-Charta unterzeichnet haben, sehr wohl mit Gewalt, um auf die politischen Verhältnisse in einem anderen Land Einfluss zu nehmen. 50 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben sich deshalb im Februar auf Initiative von Jorge Arreaza, dem Außenminister Venezuelas, auf eine »Erklärung zur Verteidigung der UN-Charta« verständigt.

Am Vorabend der Preisverleihung an UN-Generalsekretär António Guterres lädt die Linksfraktion im Bundestag zu einer Diskussion ein.

Es diskutieren:

Kathrin Vogler
MdB, Friedenspolitische Sprecherin DIE LINKE. im Bundestag

Prof. em. Norman Paech
Völkerrechtler

Jorge Arreaza
Außenminister Venezuelas

Moderation:
Andrej Hunko
MdB, Europapolitischer Sprecher DIE LINKE. im Bundestag