Linke Europapolitik konkret

Online-Veranstaltung mit Özlem Alev Demirel, Andrej Hunko und weiteren Gästen

Die „Festung Europa“ nimmt immer deutlichere Formen an, während wichtige multilaterale Organisationen wie der Europarat und die OSZE geschwächt werden: Einerseits unterstreicht die EU durch zunehmende Militarisierung und Aufrüstung ihren Anspruch, weltweit ihre Interessen durchzusetzen. Durch Projekte wie die „Ständige strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO), den neuen „Verteidigungsfonds“ zur Rüstungsforschung und die Eurodrone wird diese Militarisierung konkretisiert. Andererseits schottet sich die EU nach außen immer mehr ab. Im Mittelmeer sind tausende Schutzsuchende ertrunken, weil es keine sicheren und legalen Einreisemöglichkeiten gibt. Frontex wird zu einer EU-Grenzschutztruppe hochgerüstet, und durch sogenannte „Partnerschaften“ wird die Migrationsabwehr auf Staaten weit jenseits der EU-Grenzen verschoben. Die Warlords der libyschen Küstenwache erhalten von der EU Millionen, um Flüchtende an der Einreise zu hindern.

DIE LINKE streitet hingegen für ein demokratisches, friedliches und soziales Europa. Doch was bedeutet das konkret? Darüber diskutiert Andrej Hunko, MdB, europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, an diesem Sonntag mit Özlem Alev Demirel, MdEP, der Stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europaparlaments, und weiteren Gästen. Anhand der Beispiele Militarisierung und Abschottung wollen sie die Kritik an der bestehenden EU konkretisieren. Darüber hinaus wollen sie darstellen, was sie unter linker Europapolitik verstehen und aufzeigen, wie eine andere, bessere EU aussehen könnte.

Die Veranstaltung findet als Video-Diskussion via Zoom (Meeting-ID: 976 9502 0763, Kenncode: 545670) statt, wird aber zeitgleich auch auf Facebook live übertragen. Wir haben eine kurze Anleitung für die Teilnahme per Zoom.

Hier diese Veranstaltung bei Facebook.