Pushback

Welche Vorfälle haben deutsche Schiffe oder Flugzeuge in den Missionen „Sea Guardian“ (NATO), „Ägäis 2020“ oder Poseidon See (beide Frontex) dokumentiert, bei denen Geflüchtete von der griechischen Küstenwache und/oder Frontex-Schiffen an der Weiterfahrt gehindert bzw. in türkische Gewässer abgedrängt wurden, wie es unter anderem der türkische Fernsehsender TRT dokumentiert hat (https://twitter.com/trthaber/status/1287875411288850432), wonach der deutsche Einsatzgruppenversorger „Berlin“ in mindestens einem Fall ein Zurückdrängen eines Schlauchbootes beobachtete, ohne Rettungsmaßnahmen einzuleiten oder anderweitig einzugreifen, und wo werden diese Vorfälle nach Kenntnis der Bundesregierung hinsichtlich ihres möglichen Verstoßes gegen völkerrechtliche Konventionen weiterverfolgt?

Welche Vorfälle haben deutsche Schiffe oder Flugzeuge seit Beantwortung meiner Schriftlichen Frage 84 auf Bundestagsdrucksache 19/21517 dokumentiert, bei denen Geflüchtete von der griechischen Küstenwache und/oder Frontex-Schiffen an der Weiterfahrt gehindert bzw. in türkische Gewässer abgedrängt wurden (bitte ausweisen, um welche Schiffe es sich dabei handelte; vgl. auch

According to @ABoatReport yesterday morning a #Pushback of 32 refugees from #Lesbos took place.

Again in the background: the A1411 #FGSBerlin of the German Navy. It is unclear whether the crew was actively involved or just watched for hours while the people were in distress. 1/ pic.twitter.com/IxhFsIgk13

— Mare Liberum e.V. i.A. (@teammareliberum) August 16, 2020

"Libyen sei definitiv kein sicherer Ort, kommentierte darum auch der Abgeordnete Andrej Hunko die Antwort der Bundesregierung auf seine Kleine Anfrage. 'Das gilt aus meiner Sicht für das ganze Land und besonders für Geflüchtete mit dunkler Hautfarbe.' "

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