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Left Party of Germany

  • Türkei - Andrej Hunko, Member of German Bundestag

Warum der Opposition selbst die Schwäche der AKP kaum hilft

"Eine Wahlbeobachtermission der OSZE hält sich in der Türkei auf, allerdings wurden zwei ihrer Mitglieder von den Behörden an der Einreise gehindert, weil sie „antitürkische“ Ansichten hätten. Dazu gehörte auch der deutsche Linke-Politiker Andrej Hunko. Immerhin, die Wahlbeobachter wollten am Montag einen vorläufigen Bericht über ihre Eindrücke vorlegen, der vermutlich scharfe Kritik enthalten wird."

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Schummelt sich Erdogan zum Sieg?

"Auch Peter Osusky von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die 350 Wahlbeobachter in die Türkei geschickt hat, kritisiert den Wahlprozess in der Türkei. Osusky beklagt, dass Ankara zwei Wahlbeobachtern die Einreise aus politischen Gründen verwehrt hat, darunter der Abgeordnete der deutschen Linken, Andrej Hunko. Ankara wirft ihm eine zu große Nähe zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor, die in der Türkei aber auch in den USA und Europa als Terrororganisation eingestuft ist."

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Drei Deutsche in der Türkei festgenommen

"Andrej Hunko, Abgeordnete der Linken im Bundestag, schrieb auf Twitter, es habe Festnahmen mehrerer Wahlbeobachter in verschiedenen Städten gegeben. Einige seien wieder freigelassen worden. Hunko wollte ebenfalls als Wahlbeobachter in die Türkei reisen, wurde jedoch mit einem Einreiseverbot belegt."

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Deutsche Sängerin mit kurdischen Wurzeln in Türkei festgenommen

"Trotz der Proteste von Bundesregierung und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) blieben die türkischen Behörden auch am Samstag bei ihrem Einreiseverbot für den deutschen Wahlbeobachter und Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko. Der Linken-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass er sich weiterhin bereithalte. "Ich halte es aber für unwahrscheinlich, dass ich an diesem Wochenende noch einreisen kann." Auch das Auswärtige Amt bestätigte, dass es keinen neuen Stand in dem Fall gebe."

Weiterlesen auf dw.com

Vorläufige Ergebnisse bergen großes Konfliktpotenzial

"Neben über 600.000 Wahlbeobachtern der Opposition wollen auch Bürgeraktivisten mögliche Wahlfälschung dokumentieren. Einige ausländische WahlbeobachterInnen wurden zuvor an der Einreise gehindert, darunter Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei. Am Wahltag selbst kommen Meldungen aus Diyarbakir und Urfa, dass Wahlhelfer, die den Oppositionsparteien angehören, an ihrer Arbeit gehindert und zum Teil durch AKP-Mitglieder ersetzt wurden. An anderen Wahllokalen tauchten erste fragwürdige Stimmabgaben auf, so etwa durch Personen, die nicht in den Wählerlisten registriert sind."

Weiterlesen auf neues-deutschland.de

Ein paar Seltsamkeiten

"Dazu gibt es internationale Beobachter, doch sind sie nicht zahlreich genug, um flächendeckend die Wahl zu überwachen. Den deutschen Linken-Abgeordneten Andrej Hunko und den schwedischen Parlamentarier Jabar Amin ließ die Türkei erst gar nicht ins Land. Sie wollten an einer Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teilnehmen. Hunko hatte als Beobachter 2017 "die undemokratischen und unfairen Bedingungen" beim Verfassungsreferendum kritisiert."

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Es wird eng für Erdogan

"Auch an einer weiteren Front entsteht Druck: Dem Linken-Politiker Andrej Hunko wurde am Donnerstag die Einreise in die Türkei verweigert. Er sollte als Wahlbeobachter der OSZE vor Ort sein. Dasselbe geschah dem Wahlbeobachter Stefan Struck aus Karlsruhe, ein weiterer Wahlbeobachter, wurde festgenommen."

Weiterlesen auf heise.de/tp/

Erdogan-Herausforderer Ince verspricht Erneuerung der Türkei

"Trotz der Proteste von Bundesregierung und OSZE sind die türkischen Behörden am Samstag bei ihrem Einreiseverbot für den deutschen Wahlbeobachter und Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko geblieben. Der Linken-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur am Samstagnachmittag, dass er sich weiterhin bereit halte. "Ich halte es aber für unwahrscheinlich, dass ich an diesem Wochenende noch einreisen kann." Auch das Auswärtige Amt bestätigte, dass es keinen neuen Stand in dem Fall gebe."

Weiterlesen auf wr.de

„Erdogan will offenbar die Wahl beeinflussen“

"Am Sonntag finden in der Türkei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Andrej Hunko sollte die Abstimmung als OSZE-Beobachter begleiten. Doch er durfte nicht ins Land einreisen. Im Sputnik-Interview kommentiert der Bundestagsabgeordnete (Die Linke) den Vorgang."

Weiterlesen auf de.sputniknews.com

Bundesregierung wirft Türkei Regelbruch vor

"Das Amt setze sich in Abstimmung mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für eine Aufhebung der Einreisesperre ein, sagte der Sprecher weiter. Sowohl die Bundesregierung als auch die OSZE hätten ihre Haltung "gegenüber der türkischen Seite deutlich gemacht". Hunko hält weiter an seinen Plänen fest: "Ich halte mich bereit, falls die Erlaubnis doch noch kommen sollte", teilte er mit."

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Repression vor Wahlen in Türkei

"Ebenfalls am Dienstag ist der deutsche Staatsbürger und Politiker der Linkspartei Niklas Haupt an der Einreise in die Türkei gehindert worden. Laut einem Firat-Bericht vom Donnerstag wurde Haupt bei der Ankunft in Izmir von der Polizei festgehalten und nach einem mehrstündigen Verhör wieder nach Deutschland abgeschoben. Haupt würde die Einreise »aus Gründen der öffentlichen Sicherheit« nicht gestattet, so die türkischen Behörden. Die Nachrichtenagentur dpa berichtete am Donnerstag, dass auch dem Linken-Bundestagsabgeordneten und OSZE-Wahlbeobachter Andrej Hunko die Einreise in die Türkei untersagt wurde."

Weiterlesen auf jungewelt.de

Türkei verweigert deutschem Wahlbeobachter die Einreise

"Dem Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko wurde kurz vor seinem Abflug von Wien nach Ankara über die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mitgeteilt, dass ihm die Teilnahme an der OSZE-Beobachtermission nicht gestattet werde. Den deutsch-türkischen Beziehungen droht damit eine neue Belastungsprobe."

Weiterlesen auf stuttgarter-nachrichten.de

Türkei verweigert deutschem Wahlbeobachter die Einreise

"Die türkische Regierung verweigert dem OSZE-Wahlbeobachter und Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko nach dessen Informationen die Einreise ins Land. Hunko sagte der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag, der türkische Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Wien habe der OSZE mitgeteilt, dass ihm die Einreise in die Türkei nicht gestattet werde. Das Auswärtige Amt und die deutsche Botschaft in Ankara seien davon nicht informiert gewesen."

Weiterlesen auf rp-online.de

Türkei verweigert deutschem Wahlbeobachter die Einreise

"Die türkische Regierung verweigert dem OSZE-Wahlbeobachter und Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko die Einreise ins Land. Hunko sagte der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag, die Türkei habe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Wien mitgeteilt, dass ihm die Einreise nicht gestattet werde."

Weiterlesen auf spiegel.de

Türkei verweigert deutschem Wahlbeobachter die Einreise

"Die türkische Regierung verweigert dem OSZE-Wahlbeobachter und Linke-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko nach dessen Informationen die Einreise ins Land. Hunko sagte der Nachrichtenagentur dpa, der türkische Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Wien habe der OSZE mitgeteilt, dass ihm die Einreise in die Türkei nicht gestattet werde. Das Auswärtige Amt und die deutsche Botschaft in Ankara seien davon nicht informiert gewesen."

Weiterlesen auf welt.de

Türkei verweigert Linke-Abgeordnetem die Einreise

"Hunko wollte bis Montag in der Türkei sein und in Izmir beobachten, ob alles mit rechten Dingen zugeht. Hunko war bereits beim Verfassungsreferendum im April 2017 als Wahlbeobachter im Land gewesen. Er hatte in dem Zusammenhang "die undemokratischen und unfairen Bedingungen" bei der Abstimmung kritisiert. Die Linke ist eine scharfe Kritikerin des türkischen Präsidenten. Sie verteidigt vor allem die Kurden, die Recep Tayyip Erdoğanbekämpfen lässt."

Weiterlesen auf zeit.de

Türkei verweigert deutschem OSZE-Wahlbeobachter die Einreise

Vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei am kommenden Wochenende verweigert die türkische Regierung dem OSZE-Wahlbeobachter und europapolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Andrej Hunko, die Einreise in die Türkei. Er erklärt dazu:

„Der türkische OSZE-Botschafter informierte auf der heutigen Ratssitzung, dass die Türkei mir als akkreditiertem OSZE-Wahlbeobachter die Einreise in die Türkei verweigern wird. Zu diesem Zeitpunkt befand ich mich bereits im Flugzeug und kurz vor dem Abflug aus Wien.

Almanya’da 24 Haziran kaygısı

"Muhalefetteki Sol Parti'nin milletvekili ve Avrupa politikaları sözcüsü olan Andrej Hunko, Alman hükümetinin Türkiye'de seçimlerin ertelenmesi yönünde Ankara'ya çağrıda bulunması gerektiğini savundu."

 

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