logo die linke 530x168
Left Party of Germany

  • Press
  • Neues Milliardengrab für Spionagedrohnen: Bundesregierung muss Stationierung stoppen

Pressemitteilungen von Andrej Hunko

Neues Milliardengrab für Spionagedrohnen: Bundesregierung muss Stationierung stoppen

„Im Sommer startet das Drohnenprogramm der NATO in Sizilien. Abermals gibt die Bundesregierung Hunderte Millionen für die Anschaffung von Riesendrohnen aus. Die ‚Global Hawk‘ sollen über Russland spionieren und sind damit geeignet, die Osterweiterung der NATO weiter zu eskalieren“, warnt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Im Rahmen des NATO-Programms „Alliance Ground Surveillance“ (NATO AGS) werden fünf Drohnen des Typs „Global Hawk“ in Sigonella/ Sizilien stationiert. Sie wiegen rund 15 Tonnen und fliegen in einer Höhe von 18.000 Metern. Die Drohnen befördern ein optisches und radarbasiertes Aufklärungsmodul des Herstellers Northrop Grumman. Ein Erstflug des ersten „Global Hawk“ ist für das dritte Quartal 2019 geplant. Die Bundesregierung gehört zu den größten Beitragszahlern des Programms (USA: 42 Prozent, Deutschland: 33 Prozent, Italien: 15 Prozent). Die Bundeswehr stationiert 122 Soldatinnen und Soldaten in Sizilien, 76 sind bereits vor Ort. 

Andrej Hunko weiter:

„Bei den NATO-Drohnen handelt es sich um das gleiche Modell wie der ‚Euro Hawk‘, dessen Pleite bei der Bundeswehr damals fast zum Rücktritt des Verteidigungsministers Thomas de Maizière geführt hatte. Auch bei den NATO-Drohnen habe es laut dem Verteidigungsministerium Probleme ‚im Bereich des Zulassungsverfahrens‘ in Italien gegeben. Nach jahrelanger Verzögerung sollen die ‚Global Hawk‘ im April eine italienische Flugerlaubnis erhalten. 

Spionagedrohnen sind Teil einer Kriegsführung, die zunehmend auf Automatisierung setzt. Unbemannte Luftfahrzeuge senken die Schwelle zum Einsatz der neuen Technologie. Wohin das führt sehen wir bei den Überflügen von ‚Global Hawk‘ der US-Luftwaffe, die seit einigen Jahren über Deutschland fliegen und an den russischen Seegrenzen aufklären. Einen ähnlichen Korridor nutzt die US-Regierung jetzt über Bulgarien in Richtung der russischen Landgrenzen. Diese Spionageaktivitäten sollen Russland provozieren. Die Bundesregierung darf sich daran auf keinen Fall beteiligen.“

Download der Antwort auf die Kleine Anfrage „Beginn des NATO-Drohnenprogramms in Sigonella/Sizilien im Jahr 2019“: https://www.andrej-hunko.de/start/download/dokumente/1321-beginn-des-nato-drohnenprogramms-in-sigonella-sizilien-im-jahr-2019 

Tags: NATO, Drohnen, Global Hawk, Sigonella/ Sizilien

Print