Schriftliche Frage zur deutschen Beteiligung an der EU-Militärmission “EUNAVFOR MED IRINI“

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Welche Details kann die Bundesregierung zu den Aussagen des Staatsministers im Auswärtigen Amt Niels Annen mitteilen, bis August 2020 seegehende Einheiten für die EU-Militärmission “EUNAVFOR MED IRINI“ beizusteuern („German navy will add to Mediterranean mission by August, says minister for Middle East“, www.the national.ae vom 20. Mai 2020; bitte den genaueren Zeitpunkt und die Zahl und Eigenschaft anvisierter Schiffe oder U-Boote darstellen), und mit welchen see- und luftgehenden Einheiten (auch Drohnen) werden sich EU-Mitgliedstaaten dann nach derzeitigem Stand beteiligen (bitte für jeden Mitgliedstaat so ausführlich wie möglich darstellen)?

Antwort des Staatssekretärs Miguel Berger vom 3. Juni 2020:

Auf den Antrag der Bundesregierung vom 22. April 2020 für eine Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer EUNAVFOR MED IRINI (Bundestagsdrucksache Nr. 19/18734) wird verwiesen. Die Modalitäten zur Umsetzung der zukünftigen militärischen Beiträge, inklusive des deutschen Beitrags, werden im Rahmen der nächsten Truppenstellerkonferenz am 4. Juni 2020 im Kreise der EU-Mitgliedstaaten beraten. Welche Mitgliedstaaten sich aktuell mit welchen Einheiten an EUNAVFOR MED IRINI beteiligen, kann auf der Internetseite der Operation eingesehen werden: www.operationirini.eu.

Drucksache 19/19773

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