Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko

"Mit drei hochfliegenden, riesigen Spionagedrohnen droht dem Bundeshaushalt ein weiteres Milliardengrab. Schon der als Prototyp gekaufte Vorgänger EURO HAWK schlug mit mehr als 700 Millionen Euro zu Buche", kritisiert der Bundestagsabgeordnete die neuen Drohnenpläne des Verteidigungsministeriums.

Noch vor der Bundestagswahl will die Verteidigungsministerin die Beschaffung von drei Drohnen des Modells MQ-4C TRITON auf den Weg bringen. Als "Signalerfassende Luftgestützte Weiträumige Überwachung und Aufklärung" (SLÜWA) sollen sie das militärische Abhörmodul ISIS befördern, das von Airbus gebaut wurde. Die Bundeswehr will damit elektromagnetische Strahlung und funkgebundene Kommunikation erfassen. Das Gesamtprojekt firmiert als "Persistent German Airborne SUrveillance System" (PEGASUS).

Andrej Hunko weiter:

"Als frühestmöglichen Vertragsschluss für PEGASUS nennt das Verteidigungsministerium das Jahr 2019. Anders als beim gescheiterten Vorgänger wird die Drohne nicht von einem Firmenzusammenschluss gekauft, sondern über einen Regierungsvertrag mit den USA realisiert. Eine Regierungsanfrage für den Kauf der TRITON wird nach Auskunft der Bundesregierung in diesen Tagen gestellt. Ohne die Öffentlichkeit darüber zu informieren, fädelt die Verteidigungsministerin damit das nächste große Drohnenprojekt ein.

Es handelt sich auch bei den militärischen Spionagedrohnen um ein Programm zur Fürsorge gegenüber der einheimischen Rüstungsindustrie. Die Fraktion DIE LINKE lehnt die signalerfassende Überwachung aus der Luft strikt ab und fordert die streng zivile Nutzung von unbemannten Plattformen."

Download der Antwort auf die Kleine Anfrage "Entwicklung, Erprobung und Beschaffung von Drohnen des Typs MQ-4C TRITON für die Bundeswehr": http://andrej-hunko.de/start/download/doc_download/988-entwicklung-erprobung-und-beschaffung-von-drohnen-des-typs-mq-4c-triton-fuer-die-bundeswehr

Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

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