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Andrej Hunko als Wahlbeobachter in der Türkei

Pressemitteilung vom 09.06.2011

Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko befindet sich vom 10. bis 13.06.2011 in der Türkei, um die Parlamentswahlen am Sonntag, den 12.06., zu beobachten. Er ist als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PV-ER) Teil einer 30-köpfigen Delegation zur Wahlbeobachtung. Bereits Mitte Mai war er mit einem Teil der Delegation zur Vorbereitung in die Türkei gereist. Im Umfeld der Wahlen steht Andrej Hunko Ihnen gerne für Interviews und Gespräche zur Verfügung.

Andrej Hunko steht seit Langem in einem aktiven Dialog mit Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften und politischen Gefangenen in der Türkei. Im vergangenen Jahr reiste er insgesamt acht Mal in verschiedene Landesteile, darunter auch die kurdischen Gebiete.

Am 10.06. nimmt Hunko an der Vorbereitung der Wahlbeobachtung in Ankara teil. Danach reist er weiter in die kurdischen Gebiete, zunächst am 11.06. nach Van und am Morgen des Wahltags (12.06.) nach Diyarbakır. Am Montag Morgen (13.06.) nimmt er an der Pressekonferenz der Delegationsteilnehmer/innen in Ankara teil.

Im Vorfeld der Wahlen kam es zu Ereignissen, die den fairen Charakter der Abstimmung am Sonntag in Frage stellen. So schloss der türkische Wahlrat im April vorübergehend ein Dutzend linker und kurdischer Politiker/innen von der Wahl aus. Auch wenn diese Entscheidung im Nachhinein revidiert wurde, zeugt sie von den schwierigen Verhältnissen, unter denen Oppositionelle in Türkei ihren Wahlkampf führen. Auch Massenverhaftungen linker und kurdischer Oppositioneller tragen zu diesem Klima bei. Nicht zuletzt stellt das Wahlsystem enorme Hürden an die Parteien, um überhaupt Vertreter/innen ins Parlament entsenden können. Insbesondere die Zehnprozenthürde ist ein zentrales Hemmnis im Demokratisierungsprozess der Türkei.

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Die Pressekonferenz findet statt am Montag, 13.06.2011, um 11:00 Uhr
im Rixos Grand Ankara Hotel, Tuinali hilmi Caddesi, Atatürk Bulv. No 183, 06610 Ankara

 

Lesen Sie auch die Erklärung zur vorbereitenden Reise der Delegation von Europarats-Abgeordneten

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