Seit heute befinden sich Andrej Hunko, der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion, zu einem Arbeitsbesuch in Israel. Hintergrund ist die bald beginnende Ausbildung von Bundeswehrsoldat/innen an Kampfdrohnen. Die eigentliche Beschaffung wird über einen Leasingvertrag über neun Jahre mit dem Rüstungskonzern Airbus abgewickelt. Die Luftfahrzeuge vom Typ „Heron TP“ sollen über einen Vertrag mit der israelischen Regierung am Militärflugplatz Tel Nof stationiert werden. Dort befindet sich bereits ein Containerdorf für die deutsche Luftwaffe.

„Der umstrittene Zuschlag für den israelischen Hersteller IAI erfolgte ohne Ausschreibung und wurde vom Verteidigungsministerium mit einer speziellen Rakete begründet, die es nur in Israel gebe. Diese könne nicht in Modelle der Konkurrenz aus den USA eingerüstet werden. Über diese angebliche Wunderwaffe und auch ihren Preis wollen wir mehr erfahren“, erklärt Andrej Hunko, der auch stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss ist. „Zudem ist die Firma IAI gerade in einen Korruptionsskandal verwickelt, der das unmittelbare Umfeld von Benjamin Netanyahu betrifft. Es muss aufgeklärt werden, ob auch Airbus als Hauptauftragnehmer des deutschen Drohnendeals darin verwickelt ist“, so Hunko. 

„Wir wollen sehen, wie deutsche Soldat/innen in Israel ausgebildet werden. Die ‚Heron TP‘ ist bewaffnungsfähig. Doch für den Einsatz von Kampfdrohnen hat der Bundestag kein grünes Licht gegeben“, sagt Tobias Pflüger. „Die Bundesverteidigungsministerin hatte versprochen, dass es eine breite Debatte geben soll, ob bewaffnete Drohnen angeschafft werden oder nicht. Und da sagen wir: Gezielte Tötungen und außergerichtliche Hinrichtungen dürfen der Bundeswehr nicht erlaubt werden.“

Die beiden Abgeordneten treffen sich bis Donnerstag mit mehreren Angehörigen der Knesset und der Friedensbewegung. Auf dem Programm steht ein Besuch bei der Herstellerfirma IAI und dem Militärflugplatz Tel Nof. Am Mittwoch fahren Hunko und Pflüger zum Luftwaffenstützpunkt Ein Shemer, wo Angehörige der deutschen Luftwaffe an Drohnen des Typs „Heron 1“ für Einsätze in Afghanistan und Mali ausgebildet werden.