Derzeit gelten die USA, Israel, China und die Türkei als führende Drohnenmächte. Der Begriff meint Staaten, die Kampfdrohnen herstellen, einsetzen und vermarkten. Mit der EURODROHNE will Deutschland ab 2028 zusammen mit Frankreich, Italien und Spanien in diesen Kreis vorstoßen.
Als erste „Überbrückungslösung“ fliegt die Bundeswehr seit elf Jahren unbewaffnete HERON 1 aus Israel. Sie werden durch das Nachfolgemodell HERON TP abgelöst, diese sollte den Plänen der amtierenden Koalition zufolge bewaffnet werden. Buchstäblich in letzter Minute vollzog die Führung der SPD-Fraktion eine Kehrtwende, damit ist das Thema vermutlich bis nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 vom Tisch. Vermutlich am 24. März soll der Bundestag jedoch über die Serienproduktion der EURODROHNE entscheiden.
Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat Matthias Monroy die Studie „Der lange Weg zur Drohnenmacht“ verfasst, die auf zahlreichen Kleinen Anfragen der Linksfraktion im Bundestag basiert. In der Veranstaltung beschreibt Matthias die Drohnenpläne der Bundesregierung und wirft einen Blick auf die Geschichte, denn als eine der ersten Armeen weltweit hat die Bundeswehr schon vor 60 Jahren Aufklärungsdrohnen beschafft.
Tobias Pflüger ist verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und stellvertretender Parteivorsitzender. Er berichtet, wie es gelungen ist, dass die Entscheidung über die Bewaffnung der Heron TP-Drohne bis zum Ende dieser Legislaturperiode hinausgeschoben wurde und wieso der Beschluss zur Anschaffung der Eurodrohne einer Bewaffnung von Drohnen durch die Hintertür gleichkäme.
Als Gastgeber der Veranstaltung wird Andrej Hunko, Stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktionen im Bundestag und im Europarat, das Gespräch moderieren.
Die interaktive Teilnahme ist per Zoom möglich. Wer nur zuschauen und -hören möchte, kann die Veranstaltung auch im Stream auf Facebook live verfolgen.
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Wir haben eine kleine Anleitung für die Teilnahme via Zoom unter https://hunko.eu/zoom
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