Pressemitteilungen von Andrej Hunko

Wiederaufnahme der HAGS-Gespräche mit Russland begrüßenswert

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„Ich begrüße die Wiederaufnahme der Gespräche mit Russland im Rahmen der Hohen Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik (HAGS). Weitere Treffen in diesem Format sind für das Jahr 2019 bereits in Vorbereitung, doch das Potenzial des sicherheitspolitischen Dialogs mit Moskau ist damit bei Weitem nicht erschöpft: Die deutsch-russischen Konsultationen auf Regierungsebene bleiben weiterhin ausgesetzt, sollten jedoch ebenfalls wieder aufgenommen werden“, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko zu einer Antwort auf eine Anfrage an die Bundesregierung.

Die deutsch-russische Arbeitsgruppe HAGS wurde im Jahr 2003 zum Meinungsaustausch über aktuelle sicherheitspolitische Themen eingerichtet. In den Jahren 2014 bis 2017 wurde ihre Tätigkeit von deutscher Seite unterbrochen. Seit November 2018 tagt die Arbeitsgruppe wieder. Das Auswärtige Amt kündigt in seiner Antwort weitere Treffen in dem Format an: „Die nächsten Sitzungen der Unterarbeitsgruppen sind für das Frühjahr 2019 in Berlin geplant, die nächste Plenarsitzung auf Staatssekretärsebene ist für Herbst 2019 in Moskau angedacht.“

 

Tags: Russland

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