Wo sollen nach derzeitigem Stand in der Ukraine eingesetzte Drohnen der Bundeswehr – LUNA, Heron oder sonstige Typen – gesteuert und geflogen werden – bitte hierfür die Typen und die Anzahl der Drohnen für die einzelnen Standorte angeben –, und auf welche Art und Weise sind auch Rüstungskonzerne in die Ukraine-Mission eingebunden, etwa zum Starten und Landen oder zur Wartung der Drohnen bzw. zur Vorbereitung einer entsprechenden Mission?
Die OSZE Special Monitoring Mission plant im Rahmen ihres Mandats derzeit den Einsatz von Drohnen in drei Einsatzräumen – Donezk, Luhansk und Mariupol. Deutschland und Frankreich planen, der OSZE dabei Unterstützung anzubieten. Hierbei wäre aus Sicht der Bundeswehr ein Einsatz des Aufklärungssystems LUNA möglich. Eine detaillierte Aufstellung und Zusammensetzung eines möglichen Kontingents wird derzeit noch geprüft.
Zur Prüfung der Realisierbarkeit war ein deutsch-französisches Erkundungskommando vom 16. bis 20. Sep-tember 2014 in der Ukraine. Der deutsche Anteil der Erkundung konzentrierte sich auf einen möglichen Einsatzraum nördlich von Luhansk.
Rüstungskonzerne oder deren Mitarbeiter sind dabei nicht eingebunden.
Was die Vorbereitung des Aufklärungssystems LUNA in Deutschland betrifft, so wurden die infrage kommenden Systeme im Zusammenwirken der Truppe mit dem Hersteller überprüft und, wo nötig, in Stand gesetzt.
Plenarprotokoll 18/56