Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko

"Der deutsche Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Die Linke) verweist darauf, dass dieses Vorhaben an das EU-Internetforum erinnert, das 2015 eingeführt wurde. Damals wurden Internetanbieter dazu angehalten, behördlichen Aufforderungen zur Löschung von terroristischen Inhalten freiwillig nachzukommen. Zu einem großen Teil, nämlich zu rund 90 Prozent, tun sie das auch. Zudem wird eine Datenbank eingesetzt, bei der Betreiber nutzergenerierte Inhalte mit einem digitalen "Fingerabdruck" bereits entfernter Beiträge abgleichen können, um weitere Veröffentlichungen zu unterbinden."

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