Europawahl-Veranstaltung in Detmold

Europa – Festung oder Sozialprojekt?

Veranstaltung im Kleinen Saal der Stadthalle Detmold.

Am 26. Mai werden 96 Abgeordnete aus Deutschland ins Europäische Parlament gewählt. Zum Auftakt des Wahlkampfes hat der Stadtverband Detmold der Partei DIE LINKE den Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko eingeladen. Am Freitag, 15.3.2019, um 19.00 im kleinen Saal der Stadthalle Detmold wird Hunko, europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, zum Thema reden und für Fragen und Rückmeldungen zur Verfügung stehen.

Der detmolder Stadtverband stellt klar: Es ist grundsätzlich stets zu begrüßen, wenn sich Menschen zusammenschließen, im Kleinen wie im Großen. Das gilt auch für den Zusammenschluss auf europäischer Ebene. Über diese grundsätzliche Erkenntnis hinaus ist es natürlich eine Frage der aktuellen europäischen Agenda, der Ziele, die über Zustimmung oder Kritik zur EU entscheiden. Hier sehen wir einiges im Argen.

So wird die Aufrüstung der Außengrenzen die Ursachen der aktuellen Fluchtbewegungen nicht im geringsten beseitigen. Sie wird Europa verstärkt zur Festung machen und weitere Menschenleben kosten. Auf dem Mittelmeer und anderswo.

Grundlagen, die zur militärischen Aufrüstung und Intervention verpflichten, werden von uns entschieden abgelehnt. Zwar gibt es bisher keine europäische Armee, aber durchaus eine entsprechende Entwicklung. So sind zunehmend EU-Soldaten im Einsatz wie z.B. in Bosnien-Herzegowina oder in Mali.

Verträge, die zum Ziel haben, Privatisierungen z.B. im Bereich der Gesundheitsversorgung voranzubringen, Sozialabbau und Marktradikalisierung vorzuschreiben, lehnen wir ab. Wohin eine Politik der Austerität führen kann, haben besonders die Menschen in Griechenland schmerzlich erfahren müssen.

Wir stehen für eine europäische Idee der sozialen Gerechtigkeit, für ein Europa, das mehr Demokratie wagt. Wir wenden uns gegen zunehmende Macht der großen Konzerne und Banken auch in Europa und stehen in diesem Zusammenhang für die Durchsetzung steuerlicher Beteiligung der Reichen und Superreichen. Wir wollen ein Europa, dass allen Menschen gleiche Rechte und Schutz vor Diskriminierung jeglicher Art garantiert. Für ein wirkliches Europa humaner Werte.