logo die linke 530x168
Left Party of Germany

  • PESCO - Andrej Hunko, Member of German Bundestag

Pesco – für weltweite Militäreinsätze

«Das Ganze ist ein militärisches Projekt, das auf permanenter Aufrüstung basiert»

Interview mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, MdB DIE LINKE

Zeitgeschehen im Fokus Was ist Pesco, an dem sich unsere Vorsteherin des Verteidigungsdepartements beteiligen will?

Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko Pesco steht für «permanent structured cooperation», auf Deutsch «ständige strukturierte Zusammenarbeit». Das hört sich zunächst ganz gut an, wird aber weitestgehend militärisch definiert, d. h. Zusammenarbeit im militärischen Sektor.

Seit wann gibt es das?

Das wurde mit dem Lissabon- Vertrag 2009 eingeführt und beinhaltet die Möglichkeit, für einen Teil der EU-Staaten militärisch voranzuschreiten. Das bedeutet, die militärischen Provokationen zu verstärken mit gemeinsamen Übungen und gemeinsamen Beschaffungsprojekten etc. DIE LINKE hat damals gegen den Lissabon-Vertrag gestimmt und gegen die angestrebte Militarisierung geklagt. Ich war damals als Mitarbeiter eines Abgeordneten im Europaparlament, von 2007 bis 2009, zu der Zeit, als das entwickelt wurde. Ich war auch im zuständigen Sicherheits- und Verteidigungsausschuss, dem SEDE, Security and Defence, und habe die Diskussionen hautnah mitbekommen.

Verspätete Eurodrohne: Linksfraktion fordert Ausstieg aus sinnlosem Rüstungsprojekt

„Die Eurodrohne ist ein unsinniges Rüstungsprojekt. Dass sich das Vorhaben deutlich verspätet, bestätigt unsere Kritik: Hier werden Milliarden in den Sand gesetzt, um Aufträge für große Konzerne in den EU-Mitgliedstaaten zu schaffen. Kampfdrohnen sind Killerwaffen, wir fordern deshalb das Ende dieses Vorhabens“, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Die Entwicklung der Eurodrohne soll bis 2027 andauern und verzögert sich damit um mindestens zwei Jahre. Anfang des Jahres hatte das Verteidigungsministerium noch geschrieben, man gehe „unverändert davon aus“ dass die Serienfertigung im Jahr 2025 beginnen kann. Auch auf der Webseite der Gemeinsamen Organisation für Rüstungskooperation (OCCAR), die das Gesamtprojekt koordiniert, war 2025 anvisiert.

Andrej Hunko zur EU-Politik auf dem Balkan: "Die EU ist nicht unabhängig"

"Um die Erhöhung des Militäretats auf dem Balkan sowie "weltweite Interventionsfähigkeit der EU" ging es laut dem Bundestagsabgeordneten von DIE LINKE Andrej Hunko bei der "Interparlamentarischen Sicherheits- und Verteidigungskonferenz" in Sofia vom 15. bis 17. Februar. Welche Rolle die Balkanländer für die EU spielen, erklärte Hunko im Gespräch mit RT Deutsch."

Weiterlesen auf deutsch.rt.com.