logo die linke 530x168
Left Party of Germany

  • sondervermögen - Andrej Hunko, Member of German Bundestag

Absage an Hochrüstung

»Der Krieg in der Ukraine wird von der Bundesregierung missbraucht, um eine Ära der Aufrüstung und Konfrontation einzuleiten, die weit über diesen Krieg hinausgehen soll«, meinte der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Linke) am Freitag zu jW. Dem gelte es die Notwendigkeit einer zivilen Zeitwende entgegenzusetzen. Diese Orientierung hatte zwar auch der Bundesparteitag der Linkspartei am vergangenen Wochenende ausgegeben, doch praktisch scheint daraus wenig zu folgen. Zwar finden sich eine Reihe von Linke-Gliederungen, darunter die Landesverbände Niedersachsen und Hamburg, unter dem Aufruf, doch aus der Bundestagsfraktion haben gerade einmal Hunko und Sevim Dagdelen unterzeichnet. »Von der Partei Die Linke hätte ich mir eine entschiedenere Unterstützung der Demonstration gewünscht«, meinte Hunko. Zumindest auf ihrer Website rief die Partei am Freitag zur Demo auf – verbunden mit einer Verurteilung von Putins Angriffskrieg und der Forderung nach Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine.

Weiterlesen auf jungewelt.de

Weiter Diskussion um Neu-Minister Oliver Krischer

Da waren es nur noch drei: Ye-One Rhie (SPD), Armin Laschet (CDU) und Andrej Hunko (Die Linke) vertreten (auch) Aachens Interessen im Bundestag. Ursprünglich aus vier Abgeordneten bestand die Stadt-Aachen-Fraktion im Berliner Parlament. Nach dem viel diskutierten Wechsel von Oliver Krischer (Grüne) von Berlin nach Düsseldorf müssen es die anderen jetzt politisch richten.

Dass Krischers Karriereweg ausgesprochen kontrovers diskutiert wird, hat seine Ursachen auch darin, dass seine Kandidatur in Aachen schon Gegenstand politischer und personeller Debatten war. Auch wenn Oliver Krischer auf Nachfrage unserer Zeitung betont, als NRW-Minister eigentlich noch mehr und unmittelbarer für Aachen wirken zu können – „An der neuen Stelle kann ich viel, wahrscheinlich noch mehr als bisher für die Region bewegen“ – ist sein Schritt umstritten. [...] 

Inhaltlich könne er in vielen Bereichen Kritik an Oliver Krischer üben, sagte Andrej Hunko gegenüber unserer Zeitung. Aber er bezeichnet Krischers Schritt „als ganz normalen Vorgang in einer Demokratie“. Wohl auch, weil die Linken in der jüngeren Vergangenheit ähnliche Fälle hatten. Katja Kipping trat im Wahlkreis Dresden an und zog in den Bundestag ein, im Dezember vergangenen Jahres ist sie als Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in das Kabinett des Landes Berlin gewechselt.

Weiterlesen auf aachener-zeitung.de

Deutschland könnte den Krieg beenden, wird es aber nicht tun

 

Mit jedem Tag, an dem der Wahnsinn, der Irrsinn (Chris Hedges), das wahnsinnige Experiment (Noam Chomsky) in der Ukraine weitergeht, kommen wir einem Atomkrieg und der Zerstörung von 6000 Jahren menschlicher Zivilisation näher. [...]

Im deutschen Parlament waren die einzigen Parteien, die sich gegen die jüngste kolossale 100-Milliarden-Euro-Erhöhung des Verteidigungshaushalts aussprachen, die AfD und die Linke mit 10,9% bzw. 5% der Sitze. Selbst innerhalb der Linken werden standhafte Antimilitaristen wie Sevim Dagdelen, Andrej Hunko und Sahra Wagenknecht zunehmend isoliert. Wagenknechts Ehemann Oskar Lafontaine verließ kürzlich die von ihm mitbegründete Partei, weil sie „die Interessen der Arbeitnehmer und Rentner und eine an Völkerrecht und Frieden orientierte Außenpolitik“ nicht mehr als zentral ansieht.

Weiterlesen auf pressenza.de

„Zeitenwende“ durch Ukraine-Krieg und gefühlter Druck auf Abgeordnete im BT

Während dieser Bundestagssitzung habe Kanzler Olaf Scholz Mehrausgaben fürs Militär verkündet, die an die lange von den USA geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes heranreichen. Ebenso zusätzliche 100 Milliarden Euro für dessen Ausstattung als Sondervermögen. Was währenddessen im Berliner Plenarsaal geschah, schildert der Politiker der Linken wie folgt: „Standing Ovations, ein unglaublicher Druck, selbst mitzumachen, selbst aufzustehen, als angekündigt wurde, es gibt eine Zeitenwende … es gibt die Waffenlieferungen“ – und den Sonderfond für die Bundeswehr. Und das Gros der Abgeordneten jubelt in der Hoffnung neuer deutscher Stärke, könnte man argwöhnen. Andrej Hunko, seit 2010 auch Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, resümiert: „Es war für mich eine erschreckende Sitzung.“

Weiterlesen auf nordstadt.de