Zur Debatte um "Soziale Unruhen" erklärt Andrej Hunko, Landesvorstandsmitglied und Bundestagskandidat der LINKEN NRW: Nach einer Emnid-Umfrage vom 23. April wollen sich 32 % der Befragten persönlich an Demonstrationen und Protesten angesichts der Krise beteiligen. 79 % erklärten sie hätten Verständnis für solche Proteste.{webgallery}{/webgallery}
Dies ist ein großartiges Signal, dass die Menschen in diesem Land nicht länger bereit sind, die Kosten der Krise zu tragen, für die sie nicht verantwortlich sind. Der Aufbau einer französischen Kultur des sozialen Protestes, des Widerstandes und der gesellschaftlichen Solidarität ist auch in Deutschland dringend notwendig.
Soziale Unruhen werden in der gegenwärtigen Debatte gezielt mit Gewalt und Faschismus in Verbindung gebracht. Das Beispiel Island zeigt genaue Gegenteil: Sozialer Protest gegen die Krise kann eine Regierung stürzen, Neuwahlen erzwingen und neue gesellschaftliche Hoffnung erzeugen.
In diesem Sinne ruft DIE LINKE. NRW zu sozialen Unruhen auf, z.B. auf der DGB-Demonstration am 16. Mai für ein soziales Europa, für die aus NRW 10 Sonderzüge eingesetzt werden. Nichts wäre angesichts der tiefsten Krise des Kapitalismus mehr zu befürchten als soziale Friedhofsruhe.