von Andrej Hunko, 2. Dezember 2010
Der zweite Parteitag der Parti de Gauche (PG) fand vom 19. November bis 21. November in Le Mans, westlich von Paris, statt. Ich war am Samstag, 20.11., ab ca 17 Uhr dort und habe für DIE LINKE ein 10-minütiges Grußwort gehalten.
Für die PG war der Parteitag mit 650 Delegierten zweifellos ein Erfolg und brachte eine gewisse Stabilisierung der gerade mal 1-jährigen Partei zum Ausdruck . Es gab ein gutes Presseecho, etwa vier Seiten in der Le Monde. Nach eigener Einschätzung sei die PG mit dem Parteitag "auf eine andere Stufe gekommen".
Der Parteitag stand ganz unter dem Zeichen der bevorstehenden Entscheidungen über eine linke Präsidentschaftskandidatur. Der Kandidat der PG, Jean-Luc Melenchon präsentierte sich als mögliche Wahl.
Auf dem Parteitag kamen auch die anderen Vertreter/innen der Front de Gauche (KPF, GU, FASE), ausführlich zu Wort. Der Wille zu einer gemeinsamen Linksfront wurde demonstrativ unterstrichen. Die NPA war ebenso anwesend.
Flankiert wurde der Parteitag von massiven Angriffen von Daniel Cohn-Bendit, der die PG aufgrund ihrer Kritik am vor allem von der deutschen Regierung vorangetriebenen Kurs der EU, als nationalistisch oder deutschenfeindlich bezeichnete. Umso wichtiger war den Genoss/innen ein Beitrag der Partei DIE LINKE.
Ich habe mich in meiner Rede (in gebrochenem Französisch) zunächst für die erfolgreiche Zusammenarbeit der linken Kräfte in Frankreich beim Referendum 2005 gegen den EU-Verfassungsvertrag bedankt und die (wenig bekannte) positive Rückwirkung auf den Formierungsprozess der LINKEN in Deutschland dargestellt. Ferner habe ich die Stationen des Sozialabbaus, der Militarisierung und der Deregulierung unter der rot-grünen Regierung 1998-2005 als zentralen Motor der Herausbildung der WASG und später der LINKEN vor allem in Westdeutschland beschrieben. Schließlich habe ich einiges zu den gegenwärtigen Krisen in der EU und der Bedeutung einer engeren deutsch-französischen Zusammenarbeit der linken Kräfte in Frankreich und Europa gerade in der Frage der Entwicklung der Perspektive eines demokratischen Neustarts der EU gesagt.
Die Resonanz war überwältigend. Es war ganz offensichtlich, dass DIE LINKE und insbesondere Oskar Lafontaine für die Genoss/innen das zentrale Referenzprojekt ist. Innerhalb der Formierungsprozesse der französischen Linken scheint mir die Parti de Gauche gegenwärtig der dynamischste Teil in Hinblick auf die Schaffung einer starken und pluralen Linken in Frankreich zu sein.